Ein Jahr Groko mit Angela Merkel: Widerwille Erfolgen eine weitere Zitterpartie

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Es ist die Endzeit dieser Weltalter von Angela Merkel – doch keiner weiß, wie tief sie dauert. Seitdem genau einem Jahr besteht dasjenige vierte Nebenraum Merkels. Widerwille aller Widrigkeiten hat die ungeliebte Koalition wenige Erfolge vorzuweisen. Trotzdem droht die Groko noch in diesem Jahr zu platzen.

Genau ein Jahr ist die aktuelle große Koalition von Angela Merkel am 14. März im Amtsstelle. Doch es ist nicht Ding der Unmöglichkeit, dass die Regierung auseinanderfliegt, wenn die SPD nachher dieser Europawahl Finale Mai die Nervenkostüm verliert. Oder die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Herbst die Scheidungsklausel im Koalitionsvertrag nutzen, um sich in dieser Opposition zu regenerieren.

Doch aus Christlich Demokratische Union, CSU und SPD sind nachher dem verflixten ersten Jahr dieser ungeliebten GroKo im gleichen Sinne ganz andere Signale zu wahrnehmen.

Groko drohte zwei Mal dasjenige Ende

Rückblick: 169 Tage verliert Merkel nachher dieser Bundestagswahl Finale September 2017 mit dieser Regierungsbildung, solange bis am 12. März 2018 dieser schwarz-rote Koalitionsvertrag steht. Im November 2017 hat die Freie Demokratische Partei die Verhandlungen jenseits ein Jamaika-Liga mit Union und Grünen platzenlassen.

Erst nachher einer quälend langen Zitterpartie zeugen die SPD-Mitglieder den Weg z. Hd. Merkels dritte große Koalition ohne Beschränkung – im Wahlkampf hatten die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine weitere Koalition mit dieser Union noch Ding der Unmöglichkeit. Dann folgt ein wackeliger Koalitionssommer: Zwei Mal steht die Koalition von kurzer Dauer vor dem Ende.

Es könnte jedoch die Muffe vor dem Zorn dieser Wähler sein, die Union und SPD solange bis zum regulären Finale dieser Legislatur im Jahr 2021 zusammenschweißt.

Stellung dieser Koalition hat sich irgendwas beruhigt

Seitdem Merkel und ihr Minister für Inneres Horst Seehofer nicht mehr an dieser Spitze von Christlich Demokratische Union und CSU stillstehen, gibt es zwischen beiden nicht mehr ständig Streit.

Und Merkels Nachfolgerin denn Christlich Demokratische Union-Chefin, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist nun, mit konservativerem Route und härteren Postulieren in dieser Migrationspolitik den tiefen Ritze zwischen den Unionsschwestern zu leimen – und zusammen die Christlich Demokratische Union nachher ihrem knappen Triumph jenseits Friedrich Merz beim Parteitag im Monat der Wintersonnenwende wieder zu vereinen.

Ihren Machtanspruch in dieser Christlich Demokratische Union und darüber hinaus machte Kramp-Karrenbauer erst am vergangenen Wochenende wieder merklich. Kanzlerin Merkel überließ dieser neuen starken die noch kein Kind geboren hat in dieser Christlich Demokratische Union die Lösung aufwärts den jüngsten europapolitischen Reformvorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Inhaltlich dürfte AKK in weiten Teilen lediglich dasjenige in ihr eigenes Europapapier aufgenommen nach sich ziehen, welches im gleichen Sinne Merkels Meinung ist. Doch in Bundeshauptstadt wurde folgsam registriert, dass die Christlich Demokratische Union-Chefin den Person übernommen hat, dieser quasi Merkel denn Regierungschefin zusteht.

Manche SPD-Volksvertreter befürchteten dann sogar, AKK könne Merkel schneller denn gedacht dasjenige Kanzleramt strittig zeugen.

Dies hat die Groko geschafft

Dieser neue CSU-Vorsitzende und bayerische Premier Markus Söder setzt aufwärts Zusammenarbeit statt Konfrontation, vorerst jedenfalls.

Und im gleichen Sinne in dieser SPD sind Forderungen nachher einem Ausstieg aus dieser Koalition weitgehend verstummt – die Genossen exponieren jetzt vor allem ihre Erfolge beim gemeinsamen Regieren.

Von ungewohnter Seite wie von Gewerkschaften und Verbraucherschützern kommt durchaus Lob: Es sei mehr geschafft, denn viele Unkenrufe vertrauen ließen – von Milliardenentlastungen dieser Krankenversicherten und Familien jenseits Verbesserungen z. Hd. die Kitas, von dieser Stabilisierung des Rentenniveaus solange bis hin zum Start des Baukindergelds oder einer Einigung dieser Kohlekommission.

Inhaltlich umziehen die Koalitionspartner trotzdem solange bis heute kaum einem Streit aus dem Weg. Es geht vor allem um Profilierung z. Hd. den Tag X des Koalitionsbruchs. Welches ist von Union und SPD darum noch zu erwarten?

Regierungsmotor ruckelt – es geht ums Profil

So reibungslos die Gesetzesmaschine in Ministerien und Bundestag teils funktioniert – fortschrittlich ruckelt dieser Regierungsmotor wegen Rüstung, Rente, Solidaritätszuschlag und Witterung heftig.

Die SPD versucht, mit Sozialthemen beim Wähler zu punkten. Da sorgt es schon z. Hd. Erleichterung wohnhaft bei den Genossen, wenn die SPD in Umfragen nicht mehr nur wohnhaft bei 15, 16 v. H. liegt, sondern wohnhaft bei 18 oder 19 v. H..

Doch sollte am 26. Mai die rote Befestigung Bremen hinschlagen, hat dasjenige mehr denn nur symbolische Wert. Zeitgleich ist die Europawahl, dieser erste bundesweite Stimmungstest seither dieser Bundestagswahl.

Dass die 27,3 v. H. dieser SPD von 2014 merklich unterschritten werden, gilt denn sicher. Gleichwohl wenn es zumindest in Richtung 20 v. H. geht, wäre die Welt aus SPD-Sicht nicht völlig aus den Fugen.

Hinterher gehen dann aufwärts ihr neues Sozialstaatskonzept weiter inhaltliche Schwerpunkte, so die Hoffnung, kommt dasjenige SPD-Schiff in ruhigeres Fahrwasser.

Wahlen 2019 lassen Groko zittern

Für jedes Neu-CSU-Chef Söder ist die große Koalition nachher wie vor in schweren Gewässern unterwegs. Die GroKo reibungslos die Flinte ins Korn werfen will er doch mangels Alternativen im gleichen Sinne nicht. “Wir müssen hart daran arbeiten”, appelliert Söder an CSU, Christlich Demokratische Union und SPD.

Denn im gleichen Sinne Söder weiß genau, dass die Zukunft dieser großen Koalition schon tief nicht mehr nur in den Händen von Christlich Demokratische Union, CSU und SPD liegt. Nicht nur die Wahlen im Mai, im gleichen Sinne die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im Spätsommer und Herbst sind gefährliche Wegmarken.

Ende dieser CSU heißt es zwar, man gehe im Vergleich zu Christlich Demokratische Union und SPD merklich entspannter in die Wahlen. Wenngleich laufen im gleichen Sinne in München schon jetzt Gedankenspiele z. Hd. ein Platzen dieser GroKo.

Die Grünen denn ärgster politischer Gegner

Für jedes Söder und die CSU wäre ein Liga mit den Grünen keine Wunschalternative. Die Grünen sind in Bayern nachher ihrem guten Zurechtschneiden wohnhaft bei dieser Wahl zum Abgeordnetenhaus längst dieser größte Mitbewerber dieser CSU, so dass Söder die politische Kraft neben dieser AfD zum wichtigsten Gegner bestimmt hat, dem er gerne die Regierungsfähigkeit abspricht. Eine Koalition mit den Grünen würde die DNA dieser CSU unendlich verändern, heißt es aus dieser politische Kraft.

Neben… eine Jamaika-Koalition mit Freie Demokratische Partei und Grünen ist aus Sicht dieser CSU keine wirklich gute Vorkaufsrecht, sondern nur ein Notnagel. Von von dort dürften Söder und seine CSU vor allem aufwärts ein “Weiter so” dieser Koalition wünschen.

Welche Macht zur Zusammenarbeit die Partner noch nach sich ziehen, dürfte sich schon diesen Mitte der Woche zeigen. Am Wiederkehr eines Gedenktages dieser Vereidigung des vierten Kabinetts Merkel, dem 14. März, kommt wieder dieser Koalitionsausschuss zusammen.

Es soll vor allem um den künftigen Haushalt umziehen – und somit drum, wer welche Herzensanliegen finanziert bekommt. (am/dpa)

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