GroKo stemmt sich mit weiteren Beschlüssen gegen Corona-Pandemie – Top News

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“Es war ein dickes Brett zu bohren und es gab einige harte Brocken”, machte CSU-Chef Markus Söder klar.

Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans brachte es auf diese kurze Formel: “Wir haben gerungen, wir haben gerechnet, aber wir haben ein Ergebnis erzielt, das sich sehen lassen kann.

” Und das passt auf eineinhalb DIN-A4-Seiten.

Nach stundenlangen Beratungen hat sich die Große Koalition auf weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie geeinigt.

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Davon sollen vor allem die Gastronomie und die Bezieher von Kurzarbeitergeld profitieren.

Früh begonnen und trotzdem spät zu Ergebnissen gekommen – auch wenn die Vertreter der Großen Koalition durch ihren Beginn des Koalitionsausschusses am späten Nachmittag eigentlich eine Nachtsitzung vermeiden wollten, war es längst dunkel, als die Spitzen von CDU, CSU und SPD die erzielten Beschlüsse erläutern konnten.

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“Bei der Kurzarbeit haben uns nach langem Ringen auf eine gute Lösung einigen können”, kommentierte CSU-Chef Markus Söder diesen Teil der Beschlüsse.

Hier wäre die SPD gerne weiter gegangen, zum Beispiel mit Blick auf die Staffelung der Erhöhung dieser Leistung.

Erweitert hat die Große Koalition zudem die Hinzuverdienstmöglichkeiten für diejenigen, die in Kurzarbeit sind.

GroKo will Kurzarbeitergeld gestaffelt erhöhen

Söder: GroKo legt “Gastronomieanreizprogramm” auf

Öffnung gastronomischer Betriebe frühestens ab Pfingsten

500 Millionen für digitales Lernen

Ganz oben stehen die Beschlüsse, von denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren sollen, die ihr Arbeitgeber in Kurzarbeit geschickt hat.

Wer aufgrund der Corona-Pandemie die Hälfte (oder weniger) am Schreibtisch sitzt oder in der Fertigungshalle steht, für den soll es vom Staat ab dem 4.

Monat des Kurzarbeitergeld-Bezuges 70 Prozent und ab dem 7.

Monat 80 Prozent des weggefallenen Netto-Gehalts geben.

Wer Kinder hat, für den kommen jeweils sieben Prozentpunkte oben drauf.

Gelten soll dieser Beschluss zunächst bis Ende dieses Jahres.

Aktuell liegt die Höhe des Kurzarbeitergeldes bei 60 bzw.

67 Prozent.

Nach stundenlangen Beratungen hat sich die Große Koalition auf weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie geeinigt.

Davon sollen vor allem die Gastronomie und die Bezieher von Kurzarbeitergeld profitieren.

Im Vorfeld des Koalitionstreffens hatte sich vor allem die CSU dafür eingesetzt, der Gastronomie ein positives Signal zu senden.

Das sei gelungen – “nach einer gewissen Wegstrecke”, so Parteichef Markus Söder.

Denn an diesem Punkt war der Diskussionsbedarf der SPD groß.

Am Ende haben sich die Koalitionäre darauf geeinigt, dass etwa Restaurants, Biergärten und Bars ab dem 1.

Juli ein Jahr lang mit sieben Prozent einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Speisen zahlen sollen.

Bisher liegt er bei 19 Prozent.

Ab dem 1.

Mai soll es ebenfalls bis Ende des Jahres “bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe” möglich sein, die Einkommensverluste durch einen Hinzuverdienst abzufedern, so der wörtliche Beschluss.

Die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld soll für diejenigen um drei Monate verlängert werden, bei denen diese Zahlung zwischen dem 1.

Mai und dem 31.

Dezember 2020 ausläuft.

Damit wollen Union und SPD “der außergewöhnlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt” Rechnung tragen.

Die schrittweise Öffnung erster gastronomischer Betriebe stellte Söder für frühestens Ende Mai in Aussicht.

“Um die Pfingstzeit herum, je nachdem, wie die Infektionszahlen sind”, sagte er.

Das müsse allerdings in den nächsten Wochen genauer beobachtet werden.

“Wir hätten uns mehr gewünscht, einen längeren Zeitraum”, räumte CSU-Chef Söder ein.

Er sprach trotzdem von einem “guten Signal”.

Den Gastronomen bringt dieser Schritt nach seinen Angaben eine Entlastung in Höhe von vier Milliarden Euro.

In der Summe haben die in Nacht verabredeten Maßnahmen ein Volumen in Höhe von zehn Milliarden Euro.

GroKo stemmt sich mit weiteren Beschlüssen gegen Corona-Pandemie

Auch Schülerinnen und Schüler will der Bund in der Corona-Krise helfen.

500 Millionen Euro stellt der Bund zur Verfügung, damit sich in erster Linie bedürftige Schüler Geräte anschaffen können, mit denen sie von zu Hause aus lernen können.

Die Schulen sollen mit dem Geld Online-Lehrangebote zur Verfügung stellen können.

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