Hate Speech und Co. : Welche Regeln gelten in den USA? – Top News

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Dass die Internetunternehmen im Silicon Valley in den vergangen 20 Jahren so wachsen konnten, liegt vor allem an Paragraf 230 des US-Telekommunikationsgesetzes.

Die Regelung befreit im Wesentlichen alle Internetunternehmen von der Verantwortung für Inhalte, die auf ihren Websites veröffentlicht wurden und die sie nicht selbst erstellt haben.

“Das gibt ihnen große Immunität, die in anderen Ländern so nicht existiert”, sagt Kang.

Von außen scheint es, als sei das Internet in den USA nur schwach reguliert.

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Jeder kann und darf sagen, was er will, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Aber auch dort denkt man zunehmend darüber nach, wie man Hate Speech eindämmen kann.

Sind soziale Medien eher Speakers Corner oder Zeitung? Darüber wird seit Jahren gestritten.

Denn davon hängt ab, ob Facebook & Co.

für die Inhalte zur Verantwortung gezogen werden können, die auf ihren Plattformen veröffentlicht werden.

In den USA müssen soziale Medien bislang eher wenig fürchten.

“Facebook und Co.

müssen zwar versuchen, ihre Websites von illegalen Inhalten sauber zu halten, aber selbst wenn es illegale Inhalte gibt, können sie nicht unbedingt haftbar gemacht werden“, sagt Cecilia Kang, die als Tech-Reporterin bei der New York Times arbeitet.

!

Bürger und Unternehmen schätzen die Freiheit, so gut wie alles im Internet sagen zu können, meint die Expertin.

Das sei ein Stück der amerikanischen Kultur.

Freiheit der Rede.

Freiheit der Sprache.

Der “heilige Gral” der Verfassung

Republikaner: Facebook darf nicht Redefreiheit beschneiden

Traut man sich an Paragraph 230 heran?

Natürlich ist es auch in den USA verboten, zu einer Straftat aufzurufen oder andere Menschen zu denunzieren.

Der rechtliche Rahmen ist aber ungleich größer als in jedem anderen demokratischen Land der Welt.

Und das liegt nicht etwa an dem Telekommunikationsgesetz aus dem Jahr 1996, sondern an einem viel älteren Gesetz.

Es ist 229 Jahre alt und nennt sich erster Zusatzartikel der US-Verfassung.

Dieser Artikel in der Verfassung ist so etwas wie der heilige Gral.

Von außen scheint es, als sei das Internet in den USA nur schwach reguliert.

Jeder kann und darf sagen, was er will, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Aber auch dort denkt man zunehmend darüber nach, wie man Hate Speech eindämmen kann.

Wer jetzt denkt, dass die Internetunternehmen im Silicon Valley mit der derzeitigen Regelung zufrieden sind, täuscht sich.

Denn sie müssen sich selbst Regeln auferlegen und diese dann einhalten.

Das ist oft teuer und aufwändig.

Vergangenes Jahr hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg einen Vorstoß gewagt und vorgeschlagen, die Redefreiheit auf den Internetplattformen einzugrenzen.

Nach der Veröffentlichung von Zuckerbergs Vorschlägen hätten sich republikanische Abgeordnete aber dagegen ausgesprochen, so Cecilia Kang.

Das Argument der Republikaner: Es könne nicht angehen, dass der Facebook Chef die Redefreiheit beschneide.

Zuckerberg musste zurückrudern.

Dennoch, so meinen Experten, gibt es eine gewisse Grauzone.

Die USA könnten mehr tun, wenn sie sich an Paragraph 230 wagen und so etwa die Verbreitung terroristischer Inhalte, Mobbing oder Belästigung im Netz verhindern oder verlangsamen.

Hate Speech und Co.

: Welche Regeln gelten in den USA?

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