Laschet – Wird die CDU an einem Richtungswechsel hindern

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Berlin – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich gegen einen Richtungswechsel der CDU ausgesprochen.

“Ich tue alles, dass es nicht dazu kommt”, sagte Laschet am Dienstagabend in der ZDF-Sendung “Was nun”. “Ich will, dass die CDU die Volkspartei der Mitte bleibt.” Der CDU-Vize hatte zuvor seine Bewerbung für den Parteivorsitz erklärt. Im ZDF sagte er, dass er sich die Kanzlerschaft zutraue und eine Vorstellung davon habe, wie er diese gestalten wolle. Die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union werde aber zusammen mit der CSU getroffen. Laschet bekräftigte zugleich, dass er die Kanzlerschaft Angela Merkels bis September 2021 nicht infrage stellen werde. “Daran werde ich als Parteivorsitzender nicht rütteln”, betonte er.

Laschet widersprach seinem Rivalen für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, der den Konkurrenzkampf als einen Richtungskampf für die CDU bezeichnet hatte. Laschet wies die Einschätzung von Merz zurück, dass dieser für Aufbruch und er selbst für Kontinuität stehe. Nach Merkel werde sich 2021 die deutsche Politik angesichts neuer Herausforderungen ohnehin verändern.

Zudem kündigte der Ministerpräsident an, dass er als CDU-Chef bei einer Kabinettsumbildung in Berlin entscheiden wolle, welche Minister die CDU der Kanzlerin vorschlage. Seine “Visitenkarte” für den CDU-Vorsitz sei ohnehin seine Arbeit als nordrhein-westfälischer Regierungschef und nicht eine Mitarbeit in der großen Koalition in Berlin.

Anders als Merz warf er der Kanzlerin nicht vor, sich von Südafrika aus zu den Vorgängen in Thüringen geäußert zu haben. Die umstrittene Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD habe auch eine internationale Wirkung gehabt, sagte Laschet. Zudem habe die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vorher ebenfalls klar Stellung bezogen. Insofern habe er Merkels Äußerungen nicht als Kritik an der CDU-Chefin empfunden. Merz hatte Merkel am Dienstag scharf für ihre Äußerungen kritisiert.

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