Mildes Wetter ist gut für den Arbeitsmarkt – BA fällt

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Nürnberg – Trotz Konjunkturschwäche hat sich der deutsche Arbeitsmarkt im Februar bei mildem Wetter nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) vergleichsweise gut entwickelt.

Die Arbeitslosenzahl sank seit Januar um 30.000 auf 2,396 Millionen, wie die Behörde am Freitag in Nürnberg mitteilte. Im Vorjahresvergleich war die Arbeitslosenzahl aber um 23.000 höher. “Der Arbeitsmarkt zeigt weiterhin die Schwächen einer leichten Konjunkturdelle”, sagte BA-Chef Detlef Scheele. “Insgesamt ist er aber stabil.” Der Behördenchef attackierte ungewöhnlich scharf die AfD, der er Ausländerfeindlichkeit vorwarf. Ausländer hätten zuletzt die Hälfte des Arbeitsplatzaufbaus in Deutschland ausgemacht.

HEIL SAGT FIRMEN HILFEN BEI CORONAVIRUS ZU

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sagte Hilfen zu, wenn das Coronavirus etwa zu Lieferengpässen und damit zu Kurzarbeit führt. “Wo nötig, werden wir den Firmen mit unseren Mitteln helfen”, sagte der SPD-Politiker Reuters. Beschäftigte könnten einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld zudem auch dann haben, wenn ihr Betrieb auf behördliche Anordnung schließen müsse. Aus Gesprächen mit der Bundesagentur für Arbeit wisse er, dass sich erste Betriebe über diese Möglichkeiten informiert hätten.

Dies betrifft laut Scheele vor allem Firmen mit Lieferketten von und nach Asien. Bisher habe deswegen noch kein Unternehmen Kurzarbeit angemeldet, es gebe nur Anfragen. Die BA könne auch das Ausmaß daraus resultierender Kurzarbeit nicht einschätzen.

ZAHL DER KURZARBEITER STEIGT NACH SCHÄTZUNGEN AUF 124.000

Kurzarbeit ist den vergangenen Monaten vor allem wegen der Konjunkturschwäche und dem Strukturwandel in der Autobranche gestiegen. Die BA rechnet in ersten Schätzungen laut Scheele für das erste Quartal mit 124.000 konjunkturbedingten Kurzarbeitern. Im Dezember seien es nach einer Hochrechnung 90.000 gewesen. Bei Kurzarbeit erstattet die Arbeitslosenversicherung bis zu 67 Prozent des Verdienstausfalls.

Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Februar wurde laut BA von der milden Witterung begünstigt. Der Rückgang seit Januar fiel etwas stärker aus als in den Vorjahren. Saisonbereinigt ging die Erwerbslosenzahl um 10.000 zurück. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung nahmen weiter zu. Im Januar übten laut Statistischem Bundesamt in Deutschland 45,08 Millionen Menschen eine Erwerbstätigkeit aus und damit 241.000 mehr als ein Jahr zuvor. Nach BA-Hochrechnungen waren im Dezember 33,76 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das seien 474.000 mehr als im Dezember 2018.

BA-CHEF: AUSLÄNDERFEINDLICHKEIT SCHADET DEM WOHLSTAND

Etwa die Hälfte des Arbeitsplatzzuwachses in den vergangenen fünf Jahren geht laut Scheele auf die zusätzliche Beschäftigung von etwa 1,6 Millionen Ausländern zurück. “Die Partei, die AfD, die findet, man kann mit Ausländerfeindlichkeit und Ressentiments irgendwas gewinnen, gefährdet den Wohlstand in diesem Land”, sagte Scheele. “Denn ohne Ausländerbeschäftigung hätten wir diese Arbeitsplätze nicht generieren können.”

Am 1. März tritt das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz in Kraft, von dem sich die Bundesregierung die Zuwanderung zusätzlicher Fachkräfte aus Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) erhofft. Scheele begrüßte die neuen Regelungen. Es werde in den kommenden Jahren schwieriger, Arbeitskräfte aus Staaten der EU zu gewinnen, da sich die Arbeitsmarktlage in Osteuropa wie Tschechien, Polen und Ungarn deutlich verbessert habe. BA-Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach warnte aber vor zu großen Erwartungen an die Neuregelungen. Die Bundesregierung gehe von etwa 25.000 zusätzlichen Arbeitskräften pro Jahr aus, die auf diesem Weg nach Deutschland kämen, sagte Terzenbach: “Das halten wir für die ersten Jahre für extrem ambitioniert.”

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