Putin offen für Verfassungsänderung – weitere Amtszeit wäre dann möglich

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Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin sieht keine grundsätzlichen Probleme bei einer Verfassungsänderung, die ihm anders als nach derzeitiger Regelung eine weitere Amtszeit ermöglichen würde.

“Im Prinzip wäre diese Option möglich, aber unter einer Bedingung: Das Verfassungsgericht muss offiziell urteilen, dass eine solche Änderung nicht den Grundsätzen und Hauptbestimmungen der Verfassung widerspricht”, sagte Putin am Dienstag im Parlament. Er reagierte damit auf einen Vorstoß aus der regierenden Partei Einiges Russland, per Verfassungsergänzung die Zahl von Putins Amtszeiten auf null zu setzen. Damit könnte er erneut antreten. Nach jetziger Lage muss Putin seinen Posten 2024 räumen, da er dann zwei Amtszeiten in Folge Präsident ist und eine weitere Amtszeit direkt im Anschluss nicht erlaubt ist.

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