Scholz bestätigt Bereitschaft für Konjunkturpaket im Falle einer Krise

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Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Bereitschaft bekräftigt, im Falle eines Konjunktureinbruchs mit vielen Milliarden Euro gegenzusteuern.

Deutschland habe fiskalpolitisch “alle Kraft”, sollte das Coronavirus die Weltwirtschaft in eine Krise stürzen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch laut Teilnehmern im Finanzausschuss des Bundestages. Sollte dieses Worst-Case-Szenario eintreten, würden die Maßnahmen der Bundesregierung zur Stützung der Konjunktur “rechtzeitig, gezielt, vorübergehend” sein, fügte Scholz demnach hinzu und verwendete dabei die englischen Fachbegriffe “timely, targeted, temporary”.

“Wir sind vorbereitet und zu entschlossenem Handeln bereit”, ergänzte der Finanzminister. Er verwies darauf, dass es zunächst aber um Liquiditätshilfen für Unternehmen und Kurzarbeitergeld gehen müsse. Scholz erwarte eine konjunkturelle Stabilisierung im Laufe des Jahres, ergänzte ein Teilnehmer.

Die Coronavirus-Epidemie trifft Unternehmen gleich von zwei Seiten: Viele Lieferketten funktionieren nicht mehr, weil wichtige Teile aus China wegen der dortigen Produktionsausfälle nicht mehr zur Verfügung stehen. Und die Konsumenten sind wegen der Ansteckungsgefahr deutlich vorsichtiger, was Fluglinien, Reiseveranstalter und Restaurants bereits spüren.

CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sagte der Nachrichtenagentur Reuters, es dürfe nicht zu viel über eine mögliche Krise geredet werden, sonst trete diese noch ein. “Thema ernst nehmen, aber jetzt bitte nicht ein Drama daraus machen.” Deutschland sei gut vorbereitet auf einen konjunkturellen Abschwung, die Kassen der Arbeitsagentur seien zum Beispiel prall gefüllt.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte in Berlin, es gebe Vorbereitungen für alle denkbaren Szenarien. “Derzeit bieten wir verschiede Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen an, um bei Liquiditätsengpässe schnell helfen zu können. Die bestehenden Instrumente können wir je nach Bedarf weiter aufstocken und ausweiten. Sollte es die Lage erfordern, weil es etwa in größerem Umfang zu unterbrochenen Lieferketten kommt, kann die Bundesregierung nachsteuern und entschlossen handeln.”

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