Scholz bestätigt Bereitschaft für Konjunkturpaket im Falle einer Krise

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Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Bereitschaft bekräftigt, im Falle eines Konjunktureinbruchs mit vielen Milliarden Euro gegenzusteuern.

Deutschland habe fiskalpolitisch “alle Kraft”, sollte das Coronavirus die Weltwirtschaft in eine Krise stürzen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch laut Teilnehmern im Finanzausschuss des Bundestages. Sollte dieses Worst-Case-Szenario eintreten, würden die Maßnahmen der Bundesregierung zur Stützung der Konjunktur “rechtzeitig, gezielt, vorübergehend” sein, fügte Scholz demnach hinzu und verwendete dabei die englischen Fachbegriffe “timely, targeted, temporarily”. “Wir sind vorbereitet und zu entschlossenem Handeln bereit”, ergänzte der Finanzminister. Er verwies darauf, dass es zunächst aber um Liquiditätshilfen für Unternehmen und Kurzarbeitergeld gehen müsse.

Scholz hatte zuletzt in einem Zeitungsinterview bereits gesagt: “Wenn die Lage es erfordert, dass ein solcher Impuls nötig wird, haben wir auch die Mittel, ein Konjunkturprogramm aufzulegen.” Experten halten ein Volumen im mittleren zweistelligen Milliardenbereich für möglich.

Die Coronavirus-Epidemie trifft Unternehmen gleich von zwei Seiten: Viele Lieferketten funktionieren nicht mehr, weil wichtige Teile aus China wegen der dortigen Produktionsausfälle nicht mehr zur Verfügung stehen. Und die Konsumenten sind wegen der Ansteckungsgefahr deutlich vorsichtiger, was Fluglinien, Reiseveranstalter und Restaurants bereits spüren.

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