Corona-FAQ: Sie fragen, BR24 antwortet – Top News

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Ausflüge und Touren mit dem Motorrad sind aufgrund der Ausgangsbeschränkungen weiterhin untersagt, so das Innenministerium.

Das Verlassen der eigenen Wohnung sei nur bei dem “Vorliegen triftiger Gründe erlaubt”.

Ausflüge mit dem Motorrad gehörten nicht dazu.

Diese Regelung gelte bis mindestens 4.

Mai.

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Aktuell sind standesamtliche Trauungen nur möglich, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Insgesamt dürfen nicht mehr als zehn Personen anwesend sein, das heißt neben dem Standesbeamten und den Eheleute noch maximal sieben Familienmitglieder, enge Freunde oder Trauzeugen.

Dies ist laut Innenministerium noch bis mindestens 4.

Mai der Fall.

Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.

Wie bisher gehabt sind Motorradfahrten ausschließlich erlaubt, wenn es sich um den Arbeitsweg oder den Weg zum Einkaufen handelt.

Entsprechend ändert sich an der geltenden Regelung nichts.

Das bestätigte auch das bayerische Innenministerium auf -Anfrage.

Aktuell können Sie heiraten – feiern können Sie jedoch aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht.

Noch nicht, wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in der BR-Sendung “jetzt red i” vom 15.

April betonte.

Doch der Reihe nach.

Die neuen Beschlüsse zu Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen führen zu zahlreichen Fragen der Nutzerinnern und Nutzer von .

Wir geben Antworten.

Die Bürgersendung “jetzt red i” am Mittwochabend stand ganz im Zeichen der Corona-Beschlüsse vom gleichen Tag.

Die Einigung von Bund und Ländern führt jedoch zu vielen Fragen: Wann finden Prüfungen statt, öffnen Freibäder, wie sieht es mit Kita-Gebühren aus? Wir sammeln Fragen und Antworten.

Coronavirus: Alles Wissenswerte finden Sie hier.

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Der Schulbetrieb soll ab dem 27.

April schrittweise wieder beginnen.

Zuerst für Abschlussklassen.

Ab dem 11.

Mai sollen Grundschulen wieder öffnen.

Details finden Sie hier.

Aktuell verschieben zahlreiche Paare ihre Trauungen in das kommende Jahr.

Anzahlungen für Catering oder Locations bleiben in der Regel gültig.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teilte in der Pressekonferenz am 16.

April mit, dass Abschlussprüfungen “ab dem 27.

April stattfinden” würden.

Die Industrie und Handelskammer (IHK) geht davon aus, dass Prüfungen frühestens im Juni abgehalten werden können.

Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) rechnet damit, dass Prüfungen bei Aus-, Weiter- und Fortbildungen “noch in diesem Jahr” stattfinden werden.

Man wolle sich in den “nächsten Wochen” auch mit der Frage von Familienfeiern beschäftigen, sagte Herrmann, “denn wir müssen schrittweise wieder mehr Formen des sozialen Zusammenseins ermöglichen.

Darf man wieder Motorrad fahren?

Wann finden die Abschlussprüfungen in Ausbildungsberufen statt?

Stehen die aktuellen Beschränkungen nicht im Gegensatz zur Versammlungsfreiheit?

Wo kann ich im Moment Masken kaufen?

Kann ich heiraten – und wenn ja: Kann ich feiern?

Wann machen Fahrschulen wieder auf?

Wann machen Tierparks in Bayern wieder auf? Müssen Tiere eingeschläfert werden, wenn keine Besucher mehr kommen?

Wie ist es mit Fahrten zu Zweitwohnsitz (Campingplatz oder Ferienwohnung)?

Wer überprüft die Schutzmaßnahmen für Kunden und Personal bei Frisör, Kosmetik und Nagelpflege?

Wann öffnen Freibäder?

Findet die BR Radltour statt?

Kann man die Zahlungen für Kitas einstellen?

Wie sieht es mit Jahreshauptversammlung in Vereinen aus?

Viele Menschen befürchten, dass Hochzeitsfeiern unter das Verbot von Großveranstaltungen fallen.

Diese sind bis mindestens 31.

August deutschlandweit untersagt.

Joachim Herrmann betonte bei “jetzt red i”: “Mit Großveranstaltungen sind keine typischen Familienfeiern gemeint.

Da ist schon in erster Linie an Veranstaltungen mit Tausenden gedacht worden.

Aktuell beschäftigen sich Verfassungsgerichte in den Ländern und das Bundesverfassungsgericht mit Klagen bezüglich der Grundrechtseinschränkungen.

In einer Eilentscheidung hat das Bundesverfassungsgericht am 16.

April entschieden, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.

In dem Fall ging es um eine Kundgebung in der hessischen Stadt Gießen.

Als Reaktion auf das Urteil kündigte die Stadt an die Kundgebung mit dem Titel “Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen” zuzulassen.

Die Teilnehmerzahl wird auf fünfzehn Personen beschränkt.

Der Abstand von 1.

5 Metern ist einzuhalten.

Am Freitag (17.

April) fand eine Kundgebung in München unter vergleichbaren Auflagen statt.

Auch hier brauchte es eine Gerichtsentscheidung damit protestiert werden durfte.

Die neuen Beschlüsse zu Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen führen zu zahlreichen Fragen der Nutzerinnern und Nutzer von .

Wir geben Antworten.

Aktuell sind zahlreiche Grundrechte eingeschränkt.

Darunter: Die das Recht auf Handlungsfreiheit (Art.

2 Grundgesetz), auf Freizügigkeit (Art.

11 GG), Berufsfreiheit (Art.

12), sowie Persönlichkeitsrechte (Art.

2 GG) und das Recht auf Versammlungsfreiheit (Art.

8 GG).

Grundsätzlich ist die Einschränkung von Grundrechten im Falle einer Pandemie möglich.

Geregelt ist das im Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Aktuell (Stand: 16.

April) geht der Landesverband der bayerischen Fahrlehrer (LBF) davon aus, dass Fahrschulen weiterhin geschlossen bleiben.

Laut dem Beschluss von Bund und Ländern vom 15.

April dürfen “Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich” auch weiterhin nicht öffnen.

Der Landesverband geht davon aus, dass Fahrschulen, wie auch Volkshochschulen und Musikschulen, unter dieses Verbot fallen (Punkt 6).

Entsprechend rechnet der Verband nicht damit, dass vor dem 4.

Mai die Fahrschulen wieder öffnen werden.

Verkauft werden sie im stationären Handel aktuell nur in Apotheken.

Aktuell verfügt nicht jede Apotheke über Masken, auch gibt es nicht überall alle Arten von Masken.

FFP2 Masken, die auch selbst vor Infizierung schützen, sind rar und sollten, so der Rat von Experten, Menschen in kritischen Berufen vorbehalten werden.

Dass Tiere in Bayern eingeschläfert werden müssen weisen die größten Tierparks in Bayern, der Tiergarten Nürnberg und der Tierpark Hellabrunn in München, zurück.

Zwar sei die finanzielle Belastung derzeit immens, aber man habe “genügend Rücklagen”, so der Tiergarten Nürnberg, “um die Tiere zu versorgen”.

Der Tierpark in München beziffert die laufenden Kosten auf “rund 50.

000 pro Tag”.

Doch auch bei ausbleibenden Ticketverkäufen, so ein Sprecher des Tierpark Hellabrunn, sei “die Versorgung aller Tiere ist auch weiterhin ausnahmslos sichergestellt.

Masken sollen mindestens beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr getragen werden – Sachsen hatte das als erstes Bundesland zur Pflicht erklärt.

In Bayern gilt ab dem 27.

April eine Maskenpflicht in Geschäften und in Bussen und Bahnen, in Rosenheim und Straubing bereits schon früher – ab dem 22.

bzw.

23.

April.

Zum Thema Einschläfern: Am 13.

April berichtet die Zeitung “Die Welt” davon, dass die Leiterin der Zoos in Neumünster einen Notfallplan zur Schlachtung der Tiere erstellt habe.

Dieser Plan sehe unter anderem vor Tiere zu schlachten und sie an andere Zootiere zu verfüttern.

Tierparks rechnen damit frühestens ab dem 4.

Mai wieder öffnen können.

Bis dahin bleiben alle Zoos geschlossen.

Einfache Masken, sogenannte Community-Masken, können Sie selbst nähen, über Online-Shops bestellen oder ab dem 27.

April wieder in diversen Geschäften kaufen – ab dann sind Läden mit einer Einkaufsfläche bis 800 Quadratmeter wieder geöffnet.

Den Notfallplan mit Schlachtungen lehnten die beiden großen Tierparks in Bayern ab.

Eine “Liste mit Notschlachtungsplänen wegen finanzieller Schwierigkeiten” sei für den Tierpark Hellabrunn “indiskutabel”.

Corona-FAQ: Sie fragen, antwortet

Aktuell noch niemand, da weder Frisörsalons, noch Kosmetik- oder Nagelpflegestudios geöffnet haben.

Die Öffnung sei, so Ministerpräsident Markus Söder ab dem 4.

Mai”beabsichtigt”.

Details, vor allem zu den “Auflagen zur Hygiene”, wie es in dem Beschluss von Bund und Ländern heißt, sollen erst in den kommenden Wochen bekannt gegeben werden.

Viele Nutzerinnen und Nutzer scheinen einen festen Campingwagen auf einem Dauercampingplatz zu besitzen, der als Zweitwohnsitz angemeldet ist .

Hier verhält es sich wie mit Ferienwohnungen: Diese sollen bis 4.

Mai nicht aufgesucht werden.

Das Innenministerium verweist – erneut – darauf, dass das Verlassen der eigenen Wohnung nur „aus triftigen Gründen“ erlaubt ist.

Fahrten zum Zweitwohnsitz (egal ob Ferienwohnung oder Dauercampingplatz) sollten also nur stattfinden, wenn sie dringend nötig sind, so das Innenministerium.

Freibäder bleiben mindestens bis 4.

Mai geschlossen.

So geht es aus dem Beschluss von Bund und Ländern vom 15.

April hervor (Punkt 5 f).

Ebenfalls bleiben bis dahin Fitnessstudios, Spielplätze, Sportanlagen, Zoos uvm.

geschlossen.

Vermutlich werden diese Auflagen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verankert werden.

Verstöße gegen das IfSG ahndet die Polizei.

Das heißt: Sollten Frisöre u.

ä.

ab dem 4.

Mai wieder öffnen, ist die Polizei für die Einhaltung der Hygieneauflagen verantwortlich.

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