China erwägt Gesetzesänderung zur Stärkung des Urheberrechtsschutzes

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Chinas Gesetzgeber begannen mit der Überprüfung eines Änderungsentwurfs zum Urheberrechtsgesetz, um den Urheberrechtsschutz im Cyberspace zu stärken und die Überwachung und Bestrafung illegaler Handlungen zu verbessern.

Der Änderungsentwurf wurde auf der regulären Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zur Beratung vorgelegt, die am Sonntag eröffnet wurde.Mit der raschen Entwicklung und Anwendung neuer Technologien können einige bestehende Regelungen den praktischen Bedürfnissen nicht mehr gerecht werden, so Yuan Shuhong, Vize-Justizminister, bei der Unterrichtung der Gesetzgeber über den Entwurf.

Das Urheberrechtsgesetz wurde 1991 in Kraft gesetzt und in den Jahren 2001 und 2010 geändert.Der Änderungsentwurf nimmt einige Änderungen an den Beschreibungen vor, um mit den neuen Arbeitsformen und der Entwicklung der Technologien Schritt zu halten, wie z.B.

die Änderung der “Kinofilme und Werke, die in einem der Kinematographie analogen Verfahren geschaffen werden” in “audiovisuelle Werke”.

“Diese Änderungen lösen nicht nur das Problem, wie Werke neuer Formate in der Praxis klassifiziert werden können, sondern entsprechen auch den internationalen Konventionen, sagte Zhang Hongbo mit der China Written Works Copyright Society.Um die Strafen für Gesetzesübertretungen deutlich zu erhöhen, hebt der Entwurf die Entschädigungsobergrenze von 500.000 Yuan auf 5 Millionen Yuan (etwa 706.000 US-Dollar) an.

“Der Schlüssel des Urheberrechtsschutzes besteht darin, sicherzustellen, dass die Strafe höher ist als die Gewinne aus Verstößen”, sagte Liu Junhai, Juraprofessor an der chinesischen Renmin-Universität.Der Entwurf fügt hinzu, dass die Behörden befugt sein sollen, sich bei den Betroffenen zu erkundigen, illegale Handlungen zu untersuchen, Inspektionen vor Ort durchzuführen, relevantes Material zu konsultieren und zu kopieren sowie relevante Orte und Güter während der Untersuchungen zu versiegeln und zurückzuhalten.

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Der Änderungsentwurf schlägt vor, ein Registrierungssystem einzurichten, um….

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