Demos in Corona-Zeiten: Herrmann deutet Lockerungen an – Top News

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Kern des neuen Konzepts: Demos mit mehr als 50 Teilnehmern sollen nicht mehr grundsätzlich verboten und nur im Ausnahmefall erlaubt sein – sondern genau umgekehrt, so wie vor den Corona-Beschränkungen.

Dazu könnte es laut Herrmann verpflichtende Auflagen geben, neben der Abstandswahrung “im Einzelfall” auch die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz für die Teilnehmer.

Bayerns Innenminister Herrmann erwägt, die strikten Regeln für das Anmelden von Kundgebungen zu lockern.

Derweil verteidigt das Münchner Kreisverwaltungsreferat die Entscheidung, die Anti-Rassismus-Demo vom Wochenende auf dem Königsplatz zu erlauben.

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Rund 25.

000 Menschen bei einer Demonstration mitten in der Corona-Pandemie – die Anti-Rassismus-Kundgebung am vergangenem Samstag in München sorgt weiter für Gesprächsstoff.

Nun hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf BR-Anfrage erklärt, man überlege, die aktuellen Regeln für das Anmelden solcher Demos zu verändern.

Allerdings müsse der Plan innerhalb der Staatsregierung noch abgestimmt werden.

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Laut dem KVR-Sprecher war für die deutlich größere Theresienwiese zudem für Samstag eine andere Demonstration angemeldet, von Gegnern der Cororona-Maßnahmen.

Diese sei von den Veranstaltern sehr kurzfristig abgesagt worden.

KVR erklärt Königsplatz-Entscheidung

Aktuelle Regel: Bis 50 Teilnehmer ja, über 50 erstmal nein

Herrmann verteidigt Polizei-Taktik

Unterdessen hat das Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) erläutert, warum die Kundgebung am Wochenende auf dem Königsplatz stattfand, obwohl die Landeshauptstadt etwa mit der Theresienwiese über einen deutlich größeren Ort verfügt.

So sei der Königsplatz vom Veranstalter selbst vorgeschlagen worden, erklärte KVR-Sprecher Johannes Mayer.

Zudem hätte der Platz für die Zahl der Leute ausgereicht, die ursprünglich erwartet wurde – nämlich rund 200.

Letztlich seien nämlich auch der Anmelder und die Veranstalter selbst völlig überrascht gewesen, dass es so viel mehr geworden sind, sagt Mayer.

Bayerns Innenminister Herrmann erwägt, die strikten Regeln für das Anmelden von Kundgebungen zu lockern.

Derweil verteidigt das Münchner Kreisverwaltungsreferat die Entscheidung, die Anti-Rassismus-Demo vom Wochenende auf dem Königsplatz zu erlauben.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze findet: In einer Demokratie müssten sich Leute friedlich versammeln können.

Sie forderte am Montag, die Personenzahl bei einer Kundgebung von der Größe des Platzes abhängig zu machen.

“Denn wenn ich einen großen Platz habe, dann können ja auch mehr als 50 Leute dort stehen, Abstand halten und eine Maske tragen.

” Deshalb brauche es nun ” ein Konzept der bayerischen Staatsregierung, wie Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit zusammengedacht werden kann”, erklärte Schulze.

Bis auf weiteres gelten mit Blick auf Demonstrationen im Freistaat weiterhin folgende Regeln: Eine Demonstration mit bis zu 50 Teilnehmern kann ganz normal angemeldet werden.

Eine Demonstration mit mehr als 50 Teilnehmern ist erst einmal verboten, die zuständige Behörde kann aber eine Ausnahme machen und sie trotzdem erlauben – wenn der Anmelder schlüssig erklärt, wie er zum Beispiel den Mindestabstand einhalten will.

Auf ein solches Konzept scheint es nach Herrmanns Ankündigung nun hinauszulaufen.

Bereits am Wochenende hatte der Innenminister das Vorgehen der Polizei verteidigt.

Es sei nicht absehbar gewesen, “dass die Demonstration einen so großen Zulauf bekommt”, sagte Herrmann dem BR.

Die meisten Teilnehmer auf dem Münchner Königsplatz hätten aber einen Mund-Nase-Schutz getragen und seien um die Abstandsregeln bemüht gewesen – was bei den sogenannten “Corona-Demonstrationen” oft nicht der Fall sei.

Demos in Corona-Zeiten: Herrmann deutet Lockerungen an

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