EU-Gipfel: Einigungen über Hilfspaket und Exit-Strategie – Top News

0

Coronavirus: Alles Wissenswerte finden Sie hier.

Eine Lösung, die auch der Bundesregierung entgegenkäme.

Bis zuletzt erteilten Kanzlerin Merkel und ihr Kabinett den Forderungen nach Eurobonds eine klare Absage.

Tun Sie mir einen Gefallen: Bitte TEILEN Sie diesen Beitrag.

Im Hinblick auf eine neue Ausgestaltung des EU-Haushalts von 2021 bis 2027 zeigte sich Merkel jedoch gesprächsbereit: “Dieser Haushalt wird anders aussehen.

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass er in den ersten Jahren nach der Pandemie ganz andere Möglichkeiten haben muss.

” Auch Außenminister Heiko Maas und Europa-Staatsminister Michael Roth unterstrichen im Vorfeld des Gipfels, dass sich Deutschland in besonderer Verantwortung bei der Überwindung der Corona-Krise sehe.

Es ist ein Zwischenstand, der im Eilverfahren erarbeitet wurde.

Nach rund fünf Stunden einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU in einem Videogipfel auf mehrere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise.

Überraschungen blieben jedoch aus.

Das Maßnahmenpaket, das bereits vor zwei Wochen durch die EU-Finanzminister ausgehandelt wurde, galt in den Verhandlungen als reine Formsache.

Mit mehr als einer halben Billion Euro werden nun Unternehmen und Arbeitnehmer in besonders stark von der Krise betroffenen Mitgliedsstaaten unterstützt.

Das Paket setzt sich aus einem Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank, dem EU-Kurzarbeiterprogramm “Sure” und Kreditlinien des Europäischen Stabilitätsmechanismus zusammen.

!

Trotz einiger Unstimmigkeiten sprach Kanzlerin Merkel nach dem Gipfel von einer “sehr, sehr freundschaftlichen Unterhaltung”.

Nach heftiger Kritik in den vergangenen Wochen sind die Vertreter der Europäischen Union zunehmend bemüht, Geschlossenheit zu demonstrieren.

Ob das auch in der Debatte um den Wiederaufbaufonds gelingen wird – der nächste Videogipfel wird es zeigen.

Abschließend wurde auch der Vorschlag von Ratspräsident Charles Michel bewilligt, der für die Zeit nach der Krise Reformen zur Stärkung der Europäischen Union vorsieht.

Diese präsentierte der Belgier heute in einem sogenannten “Fahrplan für den Aufschwung”.

Als Ziel sehe er “nie dagewesene Investitionen” vor, erklärte Michel.

Michels “Fahrplan für den Aufschwung” bewilligt

Kompromiss-Plan für Wiederaufbaufonds beauftragt

Deutschland bleibt beim Nein zu Eurobonds

Genauer Finanzbedarf muss noch beziffert werden

EU-Gipfel betont harmonisch

Einigkeit bestand ebenfalls über die Exit-Strategie, die bereits vergangene Woche veröffentlicht wurde.

Das gemeinsame Vorgehen aller Mitgliedsstaaten auf dem Weg aus der Krise basiert dabei insbesondere auf Voraussetzungen, die zur Lockerung getroffener Maßnahmen erfüllt sein müssen.

Neben einer ausreichenden Zahl an Kranken- und Intensivbetten muss insbesondere die Ausbreitung des Virus nachweislich reduziert worden sein.

Zudem müssen Möglichkeiten geschaffen werden, diese weiter überwachen zu können.

Zunächst müsse die Kommission jedoch den genauen Finanzbedarf der geschädigten Wirtschaftszweige definieren, so der Beschluss der Staats- und Regierungschefs.

Erst dann könne man über die konkrete Ausgestaltung des Wiederaufbaufonds entscheiden.

Unter anderem hatte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez die Summe von rund 1,5 Billionen Euro gefordert, EU-Industriekommissar Thierry Breton sprach sogar von 1,6 Billionen.

Es ist ein Zwischenstand, der im Eilverfahren erarbeitet wurde.

Nach rund fünf Stunden einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU in einem Videogipfel auf mehrere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise.

Überraschungen blieben jedoch aus.

Offen blieb die Frage nach der Ausgestaltung des Wiederaufbaufonds, der die finanzielle Unterstützung der Mitgliedsstaaten nach der Corona-Krise sicherstellen soll.

Die Staats- und Regierungschefs beauftragten nun die EU-Kommission mit der Ausarbeitung eines detaillierten Plans.

Als wahrscheinlich gilt hier ein Vorschlag, der bereits im Vorfeld des Gipfels heiß diskutiert wurde.

Die EU-Kommission würde demnach selbst mehr Schulden aufnehmen und diese über den EU-Haushalt absichern.

Ein Kompromiss, bei dem die Mitgliedsstaaten – anders als beim Streitthema Eurobonds – nur teilweise haften würden.

EU-Gipfel: Einigungen über Hilfspaket und Exit-Strategie

Share.

Leave A Reply