EU-Kommission fordert Tempo bei den Euro-Reformen

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BRÜSSEL (awp international) – Die EU-Kommission fordert mehr Tempo bei den Reformen zur Stärkung des Euro. Vor allem das geplante Eurozonen-Budget und der Ausbau des Euro-Rettungsschirms ESM müsse nun rasch voran gebraucht werden, erklärten die zuständigen Kommissare Valdis Dombrovskis und Pierre Moscovici am Mittwoch in Brüssel. Auch die politischen Verhandlungen über die umstrittene Europäische Einlagensicherung müssten angegangen werden.

Sie äusserten sich mit Blick auf den EU-Gipfel nächste Woche, der zum Teil den Euro-Reformen gewidmet sein soll. Zu dem bereits im Grundsatz vereinbarten Eurozonen-Budget sollen dann Eckpunkte auf dem Tisch liegen. Entscheidende Fragen bleiben aber vorerst offen, unter anderem die Grösse des Geldtopfs, der eine Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der Eurozone unterstützen soll.

“Worum geht es? Es geht uns um Arbeitsplätze, Wachstum und soziale Gerechtigkeit für unsere Bürgerinnen und Bürger”, betonte Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Insgesamt seien viele der in der Wirtschaftskrise nach 2007 offenbarten Lücken der Währungsunion inzwischen geschlossen. Die Wirtschafts- und Währungsunion sei so robust wie nie zuvor. Doch blieben einige wichtige Schritte zu tun.

Bereits 2014 hatte Juncker zusammen mit den Präsidenten des Europäischen Rats, der Euro-Gruppe, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Zentralbank ein Reformpaket zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion bis 2025 vorgeschlagen. 2017 forderte dann der französische Präsident Emmanuel Macron ein milliardenschweres Eurozonen-Budget. Die Pläne sind jedoch inzwischen stark eingedampft, der Streit über Details zieht sich in die Länge.

vsr/DP/jha

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