Koalitionsausschuss unterbricht Beratungen bis Mittwochmorgen – Top News

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Das einzig handfeste bisher: Der Speiseplan.

Um 14.

00 Uhr kommen die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD zusammen.

Dann gibt es erst einmal Erdbeeren und Schokoriegel.

Am Abend steht Spargel auf der Karte.

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Es sind belanglose Nebensachen.

Erst wenn ein komplettes Konjunkturpaket geschnürt ist, dann wird es kommuniziert.

Keine Wasserstände, keine Indiskretionen- stattdessen Erdbeeren, Schokolade und Spargel.

Zu nah ist noch die Erinnerung an schwierige Koalitionsverhandlungen.

Endlose Nachtsitzungen, ohne Ergebnisse, mit genervten übernächtigten Politikern am Ende eines nicht enden wollenden Koalitionskrachs.

Diese Zeiten sind vorbei, so das Signal.

Es geht um zu viel: Um zu viel Geld und um den größten Wiederaufbau der Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben ihre Beratungen über das milliardenschwere Paket zur Stärkung der Konjunktur am späten Dienstagabend nach rund neun Stunden vertagt.

Wegen des großen Beratungsbedarfs soll an diesem Mittwoch gegen 10.

00 Uhr nach der Kabinettssitzung weiterverhandelt werden.

Die Spitzen der großen Koalition haben ihre Beratungen über das geplante Konjunkturprogramm unterbrochen.

Gegen 23.

15 Uhr wurden die Gespräche im Kanzleramt nach etwa neun Stunden zunächst beendet, wie aus Koalitionskreisen verlautete.

Nach neun Stunden haben sich Union und SPD nicht zerstritten.

Sie haben einfach unterbrochen.

Die Verhandlungen seien zäh, aber ernsthaft, berichten Teilnehmer – und es soll einigermaßen ruhig gewesen sein.

Union und SPD konnten über alles reden und mussten nicht überstürzt entscheiden.

Teilnehmer sprechen gegenüber sogar von ersten Einigungen.

Details gibt es aber nicht.

Denn die großen Brocken kommen noch.

Koalitionsausschuss: Eine kluge Unterbrechung

Neun Stunden, kein Ergebnis

Knackpunkt Kaufprämie für Autos

100 Milliarden für 60 Punkte

Die Spitzen der großen Koalition haben ihre Beratungen über das geplante Konjunkturprogramm unterbrochen.

Gegen 23.

15 Uhr wurden die Gespräche im Kanzleramt nach etwa neun Stunden zunächst beendet, wie aus Koalitionskreisen verlautete.

“Das wird es mit uns nicht geben”, sagte SPD-Chefin Saskia Esken vor dem Koalitionsausschuss.

Die Ministerpräsidenten der Autoländer sehen das anders.

Aus Bayern: Markus Söder, CSU.

Aus Baden-Württemberg: Winfried Kretschmann, Grüne.

Und aus Niedersachsen: Stephan Weil, SPD.

Sie wollen die Kaufprämie auch für Verbrenner.

Wohl auch deshalb: In Bayern sind Audi und BMW, in Baden-Württemberg Daimler und Porsche und in Niedersachsen baut VW.

Bei einigen Punkten sind CDU, CSU und SPD noch weiter voneinander entfernt.

Besonders umstritten: Die Kaufprämie für Autos.

Die soll auf keinen Fall für Benziner oder Dieselfahrzeuge kommen, fordern Klimaschützer.

Auch die SPD-Spitze will da nicht mitmachen.

Weiterer Streitpunkt: verschuldete Kommen.

Die sind jetzt durch die Corona-Krise noch mehr angeschlagen.

Bundesfinanzminister Scholz, SPD, will den Schuldenschnitt.

Und zwar so: Der Bund übernimmt die Altschulden der Kommunen.

Das lehnen CDU und CSU ab.

Die Union will den Kommunen stattdessen mehr von der Gewerbesteuer geben.

Auch um den Familienbonus ringen SPD und Union.

Insgesamt geht es um 60 verschiedene Punkte, auf die sich die Große Koalition einigen will.

Und um bis zu 100 Milliarden Euro, damit die Konjunktur wieder durchstarten kann.

Koalitionsausschuss unterbricht Beratungen bis Mittwochmorgen

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