Kosovo: Streit über Coronakrise bringt Regierung zu Fall – Top Meldungen

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Die neu gewählte Regierung im Kosovo ist gestürzt worden. Im Parlament sprach sich die Mehrheit der Abgeordneten für einen Misstrauensantrag gegen die Regierung aus. Anlass des Streits war der Umgang mit der Coronakrise.

Nach nur sechs Wochen im Amt hat ein Streit über die richtige Strategie im Kampf gegen die Coronakrise die Regierung des Kosovo zu Fall gebracht. Wie der öffentlich-rechtliche TV-Sender RTK am späten Mittwochabend berichtete, stimmten im Parlament 82 von 120 Abgeordneten für einen Misstrauensantrag gegen die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti. 32 stimmten dagegen, einer enthielt sich.

Der Verfassung zufolge hat nun Kurtis Partei “Vetevendosje” als mandatsstärkste Fraktion 15 Tage Zeit, einen neuen Ministerpräsidenten zu stellen.

Der Sturz der Regierung ist die Folge eines Zerwürfnisses zwischen den zwei Koalitionspartnern, Kurtis links-nationaler Vetevendosje (Selbstbestimmung) und der konservativen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK).

Die Koalitonspartei hatte das Misstrauensvotum auf den Weg gebracht, nachdem Ministerpräsident Kurti den von der LDK gestellten Innenminister Agim Veliu entlassen hatte. Dieser hatte wegen der Coronakrise ausdrücklich die Ausrufung des Ausnahmezustands im Land gefordert, Kurti war dagegen.

Bis jetzt wurde im Kosovo bei 63 Menschen das Virus Sars-CoV-2 nachgewiesen. Ein Mensch verstarb bisher an der Lungenkrankheit. Der Konflikt um den Ausnahmezustand spitzte die Gegensätze zwischen den Koalitionspartnern, die schon zuvor bestanden hatten, weiter zu.

Kurti hatte nach den Parlamentswahlen im vergangenen Oktober vier Monate lang mit LDK-Chef Isa Mustafa verhandelt, eher er seine Regierung bilden konnte. Dabei war es weniger um inhaltliche als um personelle Fragen gegangen.

Streit um Ausnahmezustand ist Auslöser des Streits

Bisher 63 Covid-19-Erkrankte im Kosovo

Kosovo: Streit über Coronakrise bringt Regierung zu Fall

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