Masern-Impfgegner scheitern vor Bundesverfassungsgericht – Top News

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Genau dagegen haben nun zwei Eltern jeweils einjähriger Kinder per Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt – und verloren.

Das Gericht in Karlsruhe lehnte ihre Anträge ab, mit denen eine vorläufige Außerkraftsetzung der Pflicht erreicht werden sollte.

Die Impfpflicht gegen Masern bleibt für Kinder und Personal in Kitas, Schulen oder in Kliniken bestehen.

Das hat das Bundesverfassungsgericht nun entschieden.

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Eltern hatten mit Eilanträgen gegen die seit März geltende Regelung geklagt.

Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gibt es nicht und soll es auch nicht geben, wie das Kanzleramt am vergangenen Wochenende klarstellte.

Bei Masern sieht das an bestimmten Einrichtungen anders aus: Sobald jemand eine Kita, Kindertagespflege oder Schule besucht oder dort arbeitet, muss er oder sie seit März eine Impfung gegen Masern vorweisen können.

Auch Bewohner beziehungsweise Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften und Arztpraxen oder Kliniken müssen eine Impfung nachweisen.

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Masern sind eine Infektionskrankheit, die über Viren übertragen wird.

Sie gilt als hochansteckend und kann in seltenen Fällen sogar tödlich enden.

Daher solle das Gesetz im Moment weiterhin Bestand haben.

Auch wenn es sich später noch als verfassungswidrig herausstellen sollte, wären die Folgen einer jetzigen Aussetzung des Gesetzes nachteiliger als die Folgen einer jetzigen Beibehaltung der Impfpflicht, so die Karlsruher Richter.

Richter: Aussetzung hat mehr Nachteile

Dabei nahmen die Verfassungsrichter eine Abwägung der Folgen vor.

Ihrer Ansicht nach hat das Beibehalten der Impfpflicht demnach weniger Nachteile als ihre vorläufige Abschaffung.

Die Impfpflicht gegen Masern diene letztlich dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit.

Und dazu sei der Staat schließlich angehalten.

Die Impfpflicht gegen Masern bleibt für Kinder und Personal in Kitas, Schulen oder in Kliniken bestehen.

Das hat das Bundesverfassungsgericht nun entschieden.

Eltern hatten mit Eilanträgen gegen die seit März geltende Regelung geklagt.

Masern-Impfgegner scheitern vor Bundesverfassungsgericht

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