Maßnahmen in der Corona-Krise: Wie funktioniert Kurzarbeit? – Top Meldungen

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Viele Betriebe müssen ihre Tätigkeit wegen des Coronavirus ganz oder teilweise einstellen. Um daraus resultierende Massenentlassungen zu verhindern, hat die Bundesregierung die Regeln für die sogenannte “Kurzarbeit” im Eilverfahren angepasst.

Der deutsche Sozialstaat nutzt das Instrument der Kurzarbeit, wenn es durch konjunkturelle oder saisonale Einflüsse zu betrieblichen Störungen kommt, die nicht dauerhaft sind. Das Coronavirus ist ein solcher Einfluss.

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Dahinter steht die Überlegung, dass es sozial nicht verantwortbar und betrieblich nicht sinnvoll ist, wenn Mitarbeiter in solchen Situationen für kurze Zeit entlassen und anschließend wiedereingestellt werden. Es ist besser, wenn die Arbeitsverhältnisse aufrechterhalten werden.

Der Arbeitgeber beantragt deshalb nach Zustimmung des Betriebsrates (oder der Mitarbeiter, falls es keinen Betriebsrat gibt) bei der Agentur für Arbeit die Kurzarbeit. Die Agentur prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen tatsächlich vorliegen und bezahlt daraufhin einen Teil des Gehalts, das Kurzarbeitergeld.

Nach den neuen Regeln kann Kurzarbeit beantragt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen sind und dadurch mehr als zehn Prozent des Bruttogehalts verlieren. Neu ist ebenfalls, dass die Sozialversicherungsbeiträge, die auch bei Kurzarbeit zu entrichten sind, den Arbeitgebern in voller Höhe erstattet werden.

Kurzarbeit ist nicht von der Größe des Betriebs abhängig. Auch Leiharbeiter sind bezugsberechtigt. Für Auszubildende gelten leicht abweichende Vorgaben.

Kurzarbeitergeld erhalten nur Beschäftigte in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung. Es wird für längstens zwölf Monate gewährt. Kurzarbeitergeld wird nur für die ausgefallenen Arbeitsstunden bezahlt und beträgt für Beschäftigte mit mindestens einem Kind 67 Prozent (bei Kinderlosen 60 Prozent) der Differenz zum Nettogehalt. Außerdem bleibt die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Sozialversicherung und der betrieblichen Unfallversicherung bestehen. Es entspricht also in etwa dem Arbeitslosengeld.

Auch wenn mit dem Instrument der Kurzarbeit der Arbeitsplatz gesichert wird – der Arbeitnehmer verliert ein Drittel seines bisherigen Nettogehalts oder mehr. Das kann bei niedrigen Gehältern existenzgefährdend sein. Zwar ist in diesem Fall der Zugang zur Grundsicherung (“Hartz IV”) gegeben, doch dabei sind hohe Hürden zu überwinden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB schlägt deshalb vor, dass das Kurzarbeitergeld durch den Arbeitgeber auf 80 bis 90 Prozent des Nettolohns aufgestockt wird. Einige Konzerne machen dies zwar bereits, doch die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hat die Forderung der IG Metall bereits zurückgewiesen. Dadurch würden die ohnehin durch Corona geschädigten Betriebe zu stark belastet.

Außerdem greift das gesamte System “Kurzarbeit” nur für abhängig Beschäftigte, die gesetzlich gegen Arbeitslosigkeit versichert sind. Eine vergleichbare Regelung für Solo-Selbständige beziehungsweise Freiberufler gibt es nicht.

Was bedeutet das konkret?

Ist das System perfekt?

Maßnahmen in der Corona-Krise: Wie funktioniert Kurzarbeit?

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