NATO zur Corona-Krise: Zwischen Sicherheit und Gesundheit – Top Meldungen

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Wegen der Coronavirus-Pandemie hält die NATO heute erstmals ein Ministertreffen per Video-Konferenz ab. Dabei gehe es auch darum, sicherzustellen, dass aus der “Gesundheitskrise keine Sicherheitskrise” werde, hieß es.

Auch das mächtigste Militärbündnis der Welt muss mit den Folgen von Corona fertig werden: Schon seit Wochen ist das hochmoderne NATO-Hauptquartier im Norden von Brüssel für Besucher und Journalisten geschlossen, der Mitarbeiterstab vorsichtshalber auf ein knappes Drittel ausgedünnt. Und zum ersten Mal seit Gründung der Allianz vor über 70 Jahren findet nun eine Sitzung des Nordatlantikrats als Schaltkonferenz statt. Natürlich abhörsicher, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg betont.

Wegen des Ansteckungsrisikos kommen die NATO-Außenminister diesmal nicht persönlich zusammen, sondern sind per Bild- und Tonleitung miteinander verbunden. Und das auch nur für wenige Stunden und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, zwei Tage lang. Generalsekretär Stoltenberg, der momentan ebenfalls nur virtuell vor die Presse tritt, macht gute Miene zum bösen Spiel. Er spricht von “ungewöhnlichen Zeiten” und davon, dass die Covid-19-Pandemie die Welt weiter im Griff halte.

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Konsequenterweise nimmt das Thema Corona auf dem Arbeitsprogramm dieses verkürzten NATO-Rats einen prominenten Platz ein. Laut Generalsekretär Stoltenberg wollen die Außenminister unter anderem darüber beraten, was das Bündnis mit seinen Strukturen und militärischen Fähigkeiten leisten kann, um die aktuelle Krise besser zu bewältigen. Schon jetzt, lobt der Norweger, trage die NATO ihren Teil zum “gemeinsamen Kampf gegen einen unsichtbaren Feind” bei.

Neun weitere Versorgungsflüge, so heißt es im Brüsseler Hauptquartier, sind bereits geplant, unter anderem nach Montenegro und in die Partnerländer Ukraine und Moldawien. Allerdings, so stellt man bei der NATO klar: Man sieht sich nicht als Krisenfeuerwehr, sondern eher in einer koordinierenden Funktion. Die einzelnen Nationen wüssten selbst am besten, welche Art Hilfe gebraucht werde und wie sie ihre Streitkräfte einsetzten – ob zur Unterstützung der Polizei oder zum Bau provisorischer Krankenhäuser.

Vorrang für das Bündnis habe dagegen weiterhin, Verteidigung und Abschreckung für rund eine Milliarde Menschen aufrechtzuerhalten. Aus der “Gesundheitskrise” dürfe “keine Sicherheitskrise” werden, fordert Stoltenberg. Die Botschaft: Die NATO bleibt trotz Corona-Krise handlungsfähig. Schließlich würden Bedrohungen wie der islamistische Terror nicht einfach so verschwinden.

Mit Blick auf das “laufende Geschäft” bedeutet dies: Einsätze und Übungen werden fortgeführt oder entsprechend angepasst. So wurde das große Frühjahrsmanöver “Defender Europe 20” zwar wegen Covid-19 vorzeitig beendet. An der Überwachung des Luftraums im Baltikum hält man aber fest, genauso wie am beschlossenen Ausbau der Trainingsmission im Irak. In Afghanistan will die NATO trotz des angekündigten Teilabzugs der US-Truppen bis auf weiteres mit insgesamt 12.000 Soldaten präsent bleiben.

Auch die Zukunft des Bündnisses haben die Außenminister bei ihrer Videokonferenz im Blick: So wird zum ersten Mal ihr Kollege Nikola Dimitrov an den regulären Beratungen teilnehmen. Sein Land Nordmazedonien ist seit kurzem das 30. Mitglied der Allianz.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wiederum darf sich freuen, dass sein im vergangenen November gemachter Vorschlag nun Gestalt annimmt: Eine zehnköpfige Expertengruppe erhält offiziell den Auftrag, Empfehlungen auszuarbeiten, wie sich der politische Austausch zwischen den NATO-Partnern künftig verbessern ließe. Dass hier eine Reform dringend nötig ist, hatte zuletzt Frankreichs Präsident Macron in seinem berühmten “Hirntod”-Interview angemahnt.

Aus deutscher Sicht bemerkenswert: Zum Co-Vorsitzenden des Gremiums hat Generalsekretär Stoltenberg den ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière ernannt. Vorlegen dürfte die Arbeitsgruppe ihren Bericht frühestens in einem Jahr.

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