Nordmazedonien und Albanien sind der EU einen Schritt näher – Top Meldungen

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Albanien und Nordmazedonien haben lange auf auf Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union gehofft. Jetzt gibt es eine Einigung. Die Westbalkanländer rücken näher an die EU heran. Albanien muss aber noch ein paar Bedingungen erfüllen.

Die Europaminister der 27 EU-Staaten einigten sich am Dienstag in einer Videoschalte darauf, die Beitrittsverhandlungen mit den beiden Westbalkanstaaten zu beginnen. “Europa steht zu seinem Wort. Albanien und Nordmazedonien starten damit in die nächste Etappe auf ihrem Weg in die EU”, sagte Außenminister Heiko Maas. Dies sei die “überfällige Anerkennung ihrer Reformleistungen”.

Die kroatische Staatssekretärin Andreja Metelko Zgombic betonte, die Einigung sei nicht nur für die betroffenen Staaten historisch, sondern auch für die EU. “Durch diese Entscheidung stärken wir unsere Nachbarschaft, wir bieten unseren Nachbarn Sicherheit und Stabilität.” Der Westbalkan ist für die EU auch geopolitisch von großer Bedeutung. Schon jetzt versuchen China und Russland dort an Einfluss zu gewinnen.

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In Skopje und Tirana wurde die Nachricht am Dienstag erfreut aufgenommen. Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev sprach von einem “historischen Moment für unser Volk in diesen schweren Zeiten”. Albaniens Präsident Ilir Meta dankte den EU-Staaten für “diese ermutigende Entscheidung”.

Der Weg dorthin war alles andere als einfach. Noch vor einem halben Jahr hatte Frankreich zusammen mit Dänemark und den Niederlanden den Beginn von Verhandlungen blockiert. Dabei war vor allem Skopje deutlich in Vorleistung getreten. Zaev hatte den jahrelangen Streit mit dem Nachbarn Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien beendet und gegen den Widerstand der Nationalisten die Umbenennung in Nordmazedonien ermöglicht. Erst danach machte Athen den Weg frei für die Annäherung des Nachbarn an EU und Nato.

Die Blockade im Oktober löste in Nordmazedonien eine politische Krise aus. Die Regierung des Sozialdemokraten Zaev trat Anfang Januar zurück, seitdem wird das Land von einer Übergangsregierung geführt. Die Neuwahlen wurden zuletzt wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Möglich wurde die Entscheidung vom Dienstag auch deshalb, weil die EU-Staaten daran weitere Forderungen an Albanien knüpften. Noch vor der ersten Beitrittskonferenz muss das Land demnach unter anderem seine Reform des Wahlrechts abschließen. Außerdem soll es verstärkt gegen Korruption und organisierte Kriminalität vorgehen. Derlei Vorgaben hatte auch der Bundestag an seine Zustimmung geknüpft. “Diese Bedingungen zu erfüllen ist entscheidend”, sagte der niederländische Außenminister Stef Blok am Dienstag. “Wir wollen, dass dieser Fortschritt nachhaltig ist.”

Der Entscheidung muss nun im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten zugestimmt werden, weil die Minister während einer Videokonferenz keine formellen Entscheidungen treffen können. Am Donnerstag werden sich voraussichtlich auch die EU-Staats- und Regierungschefs in ihrer Schalte noch einmal mit dem Thema befassen.

EU-Beitrittsgespräche laufen bereits seit 2012 mit Montenegro und seit 2014 mit Serbien. Die Verhandlungen mit der Türkei liegen praktisch auf Eis.

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