OB-Stichwahl in Lindau: Verdacht auf Fälschung – Top Meldungen

0

Ein Stadtrat aus Lindau sieht sich mit schweren Anschuldigungen konfrontiert. Er soll versucht haben, die OB-Stichwahl zu manipulieren. Ohne Erfolg – die Sache flog rechtzeitig auf. Ein Ermittlungsverfahren hat der Mann jetzt aber am Hals.

Die zuständige Staatsanwaltschaft in Kempten geht dem Verdacht nach, dass sich ein Stadtrat aus Lindau der Wahlfälschung und der falschen eidesstattlichen Versicherung schuldig gemacht hat. Deshalb wird jetzt gegen den Mann ermittelt – im Zusammenhang mit der Lindauer OB-Stichwahl.

Konkret soll sich das Stadtratsmitglied die Briefwahlunterlagen eines anderen Wahlberechtigten für die Stichwahl beschafft haben. Die Unterlagen habe er dann anstelle des Wahlberechtigten ausgefüllt und abgegeben – und dabei falsche Angaben gemacht. Ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss liegt vor.

Tun Sie mir einen Gefallen: Bitte TEILEN Sie diesen Beitrag.

Nachdem die Ermittler einen Tipp erhalten hatten und Anzeige erstattet wurde, konnten die betreffenden Wahlunterlagen noch vor der Auszählung der Stimmen im Lindauer Wahlamt sichergestellt werden. Deshalb ist diese Briefwahlstimme nicht mehr in das Wahlergebnis eingeflossen.

Damit ist die Stichwahl nicht gefährdet, erklärt der Sprecher der Stadt Lindau auf BR-Anfrage. Das Gesetz sieht für Wahlfälschung einen Strafrahmen von einer Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren vor.

Lindau wird künftig von der bisherigen Richterin Claudia Alfons regiert. Die 37 Jahre alte Juristin, die noch in München arbeitet und von der FDP sowie zwei örtlichen Wählerinitiativen aufgestellt worden war, erreichte am Sonntag bei der OB-Stichwahl 52,7 Prozent. CSU-Kandidat Mathias Hotz kam auf 47,3 Prozent. Die Beteiligung lag nach Angaben der Stadt bei 59,1 Prozent.

Zu Unrecht Wahlunterlagen eines anderen ausgefüllt?

Mutmaßliche Fälschung ohne Einfluss auf Wahlergebnis in Lindau

Bei Wahlfälschung sogar Gefängnisstrafe möglich

Lindau hat demnächst eine Oberbürgermeisterin

OB-Stichwahl in Lindau: Verdacht auf Fälschung

Share.

Leave A Reply