Söder kündigt Freibad-Öffnung an und fordert Schulden-Obergrenze – Top News

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Auch mehr kulturelles Leben werde nach Pfingsten möglich sein – zum Beispiel Freiluftveranstaltungen.

Die Öffnungszeiten der Außengastronomie sollen laut Söder “ab der Pfingstwoche” bis 22 Uhr verlängert werden.

CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Söder hat für Juni weitere Lockerungen wie die Öffnung von Freibädern in Aussicht gestellt.

Zudem warb er wegen der Corona-Krise für ein 100-Milliarden-Konjunkturprogramm, forderte aber eine Schulden-Obergrenze.

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Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat für Juni weitere Lockerungen im Freistaat angekündigt.

In der zweiten Woche der bayerischen Pfingstferien könnten voraussichtlich erste Schwimmbäder im Freien öffnen, sagte Söder bei seiner Rede auf dem ersten virtuellen CSU-Parteitag.

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Bei der jüngsten Kabinettssitzung am Dienstag hatte Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) einen Zeitplan für etwa 80 Prozent der Kinder vorgelegt: Ab Montag dürfen alle Vorschulkinder wieder in den Kindergarten.

Nach den Pfingstferien (also ab dem 15.

Juni) dürfen die sogenannten Mittelkinder – also jene, die im September 2021 in die Schule kommen – sowie Krippenkinder, die in diesem Herbst in den Kindergarten wechseln, wieder in ihre Betreuungseinrichtung.

Söders Ankündigung bietet nun auch für die zweijährigen Krippenkinder und die dreijährigen Kindergartenkinder eine zeitliche Perspektive.

Fahrplan für alle Kleinkinder

Söder verlangt Obergrenze für Verschuldung

Bundeskanzler Kurz: Keine Schuldenunion

Auch mit Blick auf Kindergärten und Kitas stellte der CSU-Chef weitere Lockerungen in Aussicht: Bis 1.

Juli sollten wieder alle Kinder zurück in die Krippen und Kindergärten dürfen.

Das solle in kleineren, festen Betreuungsgruppen erfolgen.

CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Söder hat für Juni weitere Lockerungen wie die Öffnung von Freibädern in Aussicht gestellt.

Zudem warb er wegen der Corona-Krise für ein 100-Milliarden-Konjunkturprogramm, forderte aber eine Schulden-Obergrenze.

Zum Abschluss seiner Rede warnte Söder nochmals vor Sorglosigkeit: Man habe das Schlimmste vorerst überstanden, aber im Herbst müsse mit einer zweiten Corona-Infektionswelle gerechnet werden.

Zur Vorbereitung einer möglichen zweiten Welle sollen auch die Intensiv-Kapazität bis zum Sommer um 50 Prozent erhöht werden.

Wegen der Corona-Krise sind dem CSU-Chef zufolge weitere Investitionen nötig.

Es müsse aber ein Programm sein, das maximal bis 100 Milliarden Euro gehe, “eher weniger” – und eine maximale Verschuldung von 90 Prozent als Obergrenze habe.

“Wenn wir diese Obergrenze nicht haben, dann fehlt uns jede zweite Luft.

Zum CSU Parteitag zugeschaltet war auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

In seinem knappen Grußwort stellte er nochmals klar, dass er eine Schuldenunion ablehne: Eine Vergemeinschaftlichung von Schulde dürfe es auf europäischer Ebene nicht geben.

Kurz hatte nach dem 500-Milliarden-Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt, mit Dänemark und Schweden und den Niederlanden ein Alternativ-Konzept vorzulegen.

Söder kündigt Freibad-Öffnung an und fordert Schulden-Obergrenze

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