Stichwahlen: Besondere Umstände und zwei große Überraschungen – Top Meldungen

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Abstimmen nur per Briefwahl, Auszählen mit Mundschutz – allein die Umstände machten diese Stichwahl in Bayern einmalig. Doch auch jenseits von Corona gab es Überraschungen, besonders in Nürnberg und Ingolstadt. In München bleibt alles beim Alten.

Es hätte für die bayerische SPD ein sehr versöhnlicher Abschluss der für sie zunächst eher bitteren Kommunalwahlen werden können. In gleich mehreren großen Städten liefen die Oberbürgermeister-Stichwahlen für die Sozialdemokraten hervorragend: In München besteht an einer Wiederwahl von Amtsinhaber Dieter Reiter kein Zweifel, in Bamberg verteidigte Andreas Starke sein Amt. Und in Ingolstadt muss die CSU nach einem halben Jahrhundert den Chefsessel im Rathaus einem Sozialdemokraten überlassen: Christian Scharpf.

So erfreulich diese Erfolge für die SPD sind, so schmerzhaft ist ihre Niederlage in Nürnberg. Bayerns zweitgrößte Stadt galt als SPD-Hochburg, der beliebte SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly war 18 Jahre lang im Amt. In diese großen Fußstapfen wollte nun Nürnbergs SPD-Chef Thorsten Brehm treten – musste sich in der Stichwahl aber dem Vorsitzenden der CSU-Rathausfraktion, Marcus König, geschlagen geben. CSU-Chef Markus Söder freute sich denn auch über den “tollen Erfolg” in seiner Heimatstadt, während der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch einräumte: “Nürnberg tut ungeheuer weh.”

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Für die SPD waren Erfolge bei diesen Stichwahlen besonders wichtig, hatten die Sozialdemokraten doch vor zwei Wochen insbesondere bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten sowie den Kreistagswahlen in den Landkreisen ihr landesweit bisher schlechtestes Kommunalwahl-Ergebnis hinnehmen müssen. Im Vergleich zu 2014 ging es für die SPD 7,0 Prozentpunkte nach unten – auf 13,7 Prozent. Nach den Stichwahlen ist klar: Auch bei den Landräten sinkt die Zahl der SPD-Amtsinhaber – von vier auf drei.

Auch die CSU verlor vor zwei Wochen in den kommunalen Parlamenten 5,1 Punkte und schnitt mit 34,5 Prozent so schlecht ab wie seit 1952 nicht mehr. Allerdings sicherten sich die Christsozialen schon in der ersten Runde die Mehrheit der wichtigen Landratsposten, bei den Stichwahlen kamen weitere hinzu. Die CSU stellt damit voraussichtlich wie bisher 53 der insgesamt 71 Landräte. Die Erfolge bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in den bayerischen Metropolen Nürnberg und Augsburg waren für die Christsozialen ebenfalls ein schöner Nachschlag – und Parteichef Söder twitterte freudig: “CSU kann Großstadt.”

Für die Grünen stand dagegen schon vor dem Stichwahl-Sonntag fest, dass für sie wenig zu holen sein wird. Zwar erreichten sie bei den Stadtrats- und Kreistagswahlen vor zwei Wochen mit 17,3 Prozent (plus 7,1 Punkte) einen neuen Bestwert, schafften es aber in keiner der zehn größten bayerischen Städten in die Stichwahl.

Stattdessen mussten sie nun eine bittere Niederlage hinnehmen: Der grüne Landrat Wolfgang Rzehak muss nach nur einer Wahlperiode im Amt seinen Posten im Landkreis Miesbach wieder räumen – er verlor gegen CSU-Herausforderer Olaf von Löwis. Auch die einstige Grünen-Landeschefin Sigi Hagl unterlag bei der OB-Stichwahl in Landshut deutlich – gegen FDP-Amtsinhaber Alexander Putz holte sie nur knapp 30 Prozent. Damit stellen die Grünen künftig nur noch einen Landrat und weiterhin keinen Oberbürgermeister in einer der bayerischen Großstädte.

Für die Freien Wähler gab es dagegen durchaus Grund zur Freude. Statt bisher zwölf stellen sie künftig 14 Landräte. In vier Stichwahlen um Landrats-Posten konnten sich Kandidaten der Freien Wähler zudem gegen CSU-Kontrahenten durchsetzen. Dazu kommen laut Parteichef Hubert Aiwanger etliche Bürgermeister in kleineren Kommunen. Aiwanger sprach am Wahlabend von einem “sensationellen Ergebnis” seiner Partei.

Wegen der Corona-Krise wurden die Stichwahlen erstmals ausschließlich per Briefwahl durchgeführt. Das klappte nicht überall reibungslos – so gab es zum Beispiel in Augsburg und Nürnberg Beschwerden etlicher Wahlberechtigter, die ihre Briefwahlunterlagen wohl nicht erhalten hatten. Die Auszählung erfolgte wegen der Corona-Pandemie unter besonderen Schutzvorkehrungen und daher langsamer als sonst üblich. In Regensburg wird sogar erst heute ausgezählt.

Gute Nachrichten gab es dagegen in anderer Hinsicht: In Nürnberg stieg die Wahlbeteiligung von gut 47 Prozent im ersten Wahlgang auf 51,6 Prozent bei der Stichwahl, in Augsburg von 45,3 auf 48,2 Prozent. Und auch in München soll die Wahlbeteiligung laut einem Sprecher der Stadt mindestens so hoch gewesen sein wie vor zwei Wochen, eher sogar höher.

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