Stichwahlen: CSU und SPD zufrieden, Grüne geben sich gelassen – Top Meldungen

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Die CSU betont ihre Erfolge bei den OB-Wahlen in Augsburg und Nürnberg, die SPD freut sich über München und Ingolstadt. Die Grünen sehen ihre schwachen Stichwahl-Resultate indes als Corona-Folge – und verweisen auf ihren Zuwachs auf kommunaler Ebene.

Lob für die Kandidaten und den eigenen Vorsitzenden, Sticheln gegen die Grünen: CSU-Generalsekretär Markus Blume zeigt sich mit dem Abschneiden seiner Partei bei den Kommunal-Stichwahlen zufrieden. “Die CSU kann Großstadt”, sagte Blume dem BR mit Blick auf die Erfolge bei den OB-Wahlen in Augsburg und Nürnberg. Die Strategie von Parteichef Markus Söder, die CSU jünger und weiblicher zu machen, habe sich ausgezahlt. “Der große Zuspruch für Markus Söder und der der positive Trend der CSU haben für spürbaren Rückenwind bei den Stichwahlen gesorgt.”

Auch jenseits der großen Städte ist Blume mit dem CSU-Abschneiden zufrieden. “Wir haben uns in allen Stichwahlen gegen die Grünen durchgesetzt”, betonte der Generalsekretär. So habe man etwa den Grünen den Landrats-Posten im Landkreis Miesbach wieder abgenommen. “Ich bleibe dabei: Die grüne Welle ist gebrochen”, sagte er. Allerdings gebe es auch etwas Schatten: “Kommunalwahlen sind am Ende immer auch Persönlichkeitswahlen”, betonte Blume. “Deswegen kannst du nicht jeden Rathaus-Sessel erobern.”

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Betont gelassen gab sich dagegen der Grünen-Landeschef Eike Hallitzky. Im BR verwies er erneut darauf, dass die Grünen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen mit über tausend neuen Mandaten einen deutlichen Zuwachs verzeichnen konnten. “Das ist ein Super-Ergebnis, auf dem wir in den nächsten Jahren aufbauen werden”, betonte er. Die Grünen seien nach wie vor “sehr relevant für die bayerische Politik”.

Dass die eigenen Kandidaten in den Stichwahlen für Oberbürgermeister und Landräte laut den bisherigen Zahlen unterlegen waren, sieht Hallitzky in erster Linie der Corona-Krise geschuldet. Eine Stichwahl in diesen Zeiten zu gewinnen, sei “sehr, sehr schwierig”, weil aktuell die Zeit der Regierenden sei. “Wir sind verantwortliche Opposition, wir unterstützen die Maßnahmen der Staatsregierung – auch wenn sie nicht immer richtig sind”, erklärte Hallitzky. Als Beispiel nannte er, dass es keinen kommunalen Rettungsschirm gebe – und erste bayerische Kommunen daher anfingen, Haushaltssperren zu erlassen.

Die Grünen-Landesvorsitzende Eva Lettenbauer erklärte bei Twitter zur Niederlage des einzigen oberbayerischen Grünen-Landrats Wolfgang Rzehak: “Miesbach ist seit jeher ein schwarzer Landkreis.” Aber auch dort habe man mit knapp 20 Prozent ein hervorragendes Kreistags-Ergebnis – und werde “Taktgeber beim Klimaschutz” bleiben.

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger bezeichnete den Wahlabend als “vollen Erfolg” und einen “Freudentag”. Statt bisher zwölf würden künftig 14 Landratsämter von FW-Politikern geführt. Zudem hätten Kandidaten der Freien Wähler viele Bürgermeister-Stichwahlen in kleineren Kommunen gewonnen. “Große Städte sind für uns schwierig”, räumte Aiwanger allerdings ein. Das liege vor allem an der kommunalen Verwurzelung der Freien Wähler.

Die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen erklärte im BR, wie bei jeder Kommunalwahl gebe es ein lachendes und ein weinendes Auge. Die Niederlage von SPD-Kandidat Thorsten Brehm in Nürnberg “tut echt weh”, sagte Kohnen. Auf der anderen Seite gebe es für ihre Partei aber auch wunderbare Ergebnisse, etwa die SPD-Erfolge bei den OB-Wahlen in Ingolstadt, Hof oder Schwabach. Kohnen betonte auch, dass viele junge Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD ins Rennen gegangen seien. “Das macht mir Hoffnung und Lust auf die Zukunft.”

Der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst verwies auf die Erfolge seiner Partei bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Landshut und Lindau. Mehr als 70 Prozent für Alexander Putz in Landshut seien “eine klare Bestätigung für seinen politischen Kurs der Mitte”.

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