Tausende demonstrieren gegen Netanjahu – Top News

0

Die überwiegend schwarz gekleideten Demonstranten trugen Atemschutzmasken und hielten untereinander den wegen der Corona-Krise vorgeschriebenen Abstand von zwei Metern ein.

Ein Polizeisprecher sprach von mehreren Hundert Teilnehmern, israelische Medien dagegen von etwa 2.

000.

Eineinhalb Jahre und drei Wahlen brauchte es bis zur Einigung über eine neue israelische Regierung.

Tun Sie mir einen Gefallen: Bitte TEILEN Sie diesen Beitrag.

Doch die Koalitionsvereinbarung stößt auf massive Kritik.

In Tel Aviv gingen Tausende Gegner von Premier Netanjahu auf die Straße.

Tausende Israelis haben laut Medienberichten in Tel Aviv gegen die Notregierung der nationalen Einheit von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seinem ehemaligen Rivalen Benny Gantz demonstriert.

!

Dies sollte nach eineinhalb Jahren politischer Lähmung und drei Parlamentswahlen die Bildung einer Koalition ermöglichen.

Beide Seiten hatten zuletzt immer wieder auf die angespannte Lage im Land wegen der Corona-Krise hingewiesen.

Sie lehnen Netanjahu als Premierminister ab, solange er wegen mehrerer Korruptionsfälle angeklagt ist.

Am Montag hatte dieser sich mit Gantz auf die Bildung einer “nationalen Notstandsregierung” geeinigt, die zuerst Netanjahu, nach 18 Monaten dann Gantz führen soll.

Angst vor Schwächung der Demokratie

Netanjahu könnte länger im Amt bleiben

Warnung vor Angriffen auf Richter

Die Bewegung “Schwarze Flagge” warnt vor einer Erosion der Demokratie unter Netanyahu.

Die Demonstranten protestierten auch gegen die Koalitionsvereinbarung zwischen Netanjahu und Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß.

“Das Volk gegen die Regierung”, lautete eine Botschaft auf den Plakaten der Demonstranten.

Die Vereinbarung steht unter anderem deshalb in der Kritik, weil sie Netanjahu hilft, trotz der Anklage im Amt zu bleiben.

Sollte der oberste Gerichtshof ihm untersagen, Regierungschef zu sein, würde nicht automatisch Gantz Premierminister, sondern es könnten Neuwahlen ausgerufen werden.

Außerdem haben sich Netanjahu und seine Likud-Partei in der Koalitionsvereinbarung erheblichen Einfluss auf die Auswahl von Staatsanwälten und Richtern gesichert.

Eineinhalb Jahre und drei Wahlen brauchte es bis zur Einigung über eine neue israelische Regierung.

Doch die Koalitionsvereinbarung stößt auf massive Kritik.

In Tel Aviv gingen Tausende Gegner von Premier Netanjahu auf die Straße.

Gemeinsam mit anderen Parteien aus dem national- und streng-religiösen Lager kommen die neuen Partner auf eine stabile Mehrheit in Israels Parlament, der Knesset.

Gantz hatte sich wegen der Korruptionsanklage lange geweigert, einer Regierung unter Führung von Netanjahu anzugehören.

Unter dem Druck der Corona-Krise erklärte er dann aber seine Bereitschaft zu einer Koalition mit Netanjahu.

In einer Ansprache beschuldigte Karmi Gillon, ehemaliger Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Netanjahu, “Israels Knesset zerstört zu haben”.

Das Abkommen übergebe die parlamentarische Autorität “an eine 52-köpfige Regierung”, sagte Gillon.

“Der Oberste Gerichtshof ist das einzige, was übrig bleibt, um die israelische Demokratie zu verteidigen, bevor sie endgültig niedergeschlagen wird.

Shikma Schwartzman, eine der Organisatoren, warf Gantz vor, “die Grundgesetze Israels mit Füßen zu treten”, um Netanyahus Einheitsabkommen zu akzeptieren.

“Erfüllen Sie Ihr Versprechen”, sagte sie.

“Stellen Sie sicher, dass es ein Gesetz für alle gibt.

Gillon rief den Premier auch dazu auf, “die aggressive Hetzkampagne gegen die Richter des Höchsten Gerichts zu stoppen”.

Netanjahu hatte die Anklagen gegen ihn als Putschversuch eingestuft und Israels Justiz immer wieder aufs Schärfste kritisiert.

Tausende demonstrieren gegen Netanjahu

Sollte es zu einem Mord an einem Richter kommen, werde Netanjahu dafür die Verantwortung tragen, warnte Gillon.

Er erinnerte in diesem Zusammenhang an den Mord an Israels früherem Ministerpräsidenten Izchak Rabin durch einen jüdischen Fanatiker im November 1995.

Auch damals habe er Netanjahu gewarnt, dieser habe ihm jedoch nicht zugehört.

Ein kleinerer Protest fand in der nördlichen Stadt Kiryat Tivon statt.

Daran nahmen etwa 200 Menschen teil.

Die Bewegung “Schwarze Flagge” sieht die fortwährende Herrschaft Netanjahus als Gefahr für die Demokratie im Land.

Sie demonstrieren häufig auch mit Fahrzeugen, an denen sie schwarze Flaggen als Symbol der Gefahr befestigen.

Share.

Leave A Reply