TEKK.TVLive 12. 55 Uhr: Bayerns Kabinett berät über Corona-Demos – Top News

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Bereits gestern hatte Herrmann unter anderem im BR angekündigt, künftig auf “völlig andere Konzepte” zu setzen.

Konkret dürfte das heißen: mehr Polizisten vor Ort und ein rascheres Eingreifen bei Verstößen.

“Das darf sich so nicht wiederholen”, machte Herrmann bereits klar.

Aktuell dürfen in Bayern in der Regel nicht mehr als 50 Menschen an einer Versammlung teilnehmen.

Vereinzelt sind laut Herrmann auch Veranstaltungen für 80 oder 100 Menschen zugelassen worden.

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Das bayerische Kabinett befasst sich erneut mit den Maßnahmen in der Corona-Pandemie.

Auch der Wirbel um die umstrittenen Demos in München und Nürnberg wird zur Sprache kommen.

überträgt die anschließende Pressekonferenz live.

Deutlich mehr Teilnehmer als erlaubt und etliche Verstöße gegen die aktuellen Abstandsregelungen – die Diskussion um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen am Wochenende hält weiter an.

Auch das bayerische Kabinett wird sich nach BR-Informationen heute mit den Ereignissen in München und Nürnberg beschäftigen.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will einen detaillierten Nachbericht der Polizeieinsätze geben.

Außerdem wird Gesundheitsministerin Huml die anderen Ministerinnen und Minister über die aktuelle Corona-Infektionslage in Bayern informieren.

Mögliche Auswirkungen der gestern in Kraft getretenen Lockerungen sind darin allerdings wegen der kurzen Zeitspanne noch nicht abgebildet.

Auch andere Aspekte als die heikle Frage nach dem Versammlungsrecht stehen auf der Tagesordnung.

So soll es auch um die genauen Hygienevorgaben für die Wiedereröffnung von Restaurants und Hotels gehen.

Welcher Abstand ist zwischen den Tischen nötig, wo müssen in Unterkünften Masken getragen werden, wie oft sollen die Plätze desinfiziert werden – diese Fragen will die Staatsregierung klären.

PK mit Huml, Herrmann und Aiwanger

Pläne zu Photovoltaik und Batteriefertigung

Über die Ergebnisse der heutigen Kabinettssitzung informieren im Anschluss Gesundheitsministerin Melanie Huml, Staatskanzleichef Florian Herrmann (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

überträgt die Pressekonferenz live, der Webchannel startet um 12:55 Uhr.

Auch Nicht-Corona-Themen kommen mal wieder zur Sprache: So dürfte Wirtschaftsminister Aiwanger die Pläne der Staatsregierung für die Ausweitung von Freiflächen für Photovoltaik-Anlagen vorstellen.

Auch ein Förderprogramm für die Batteriefertigung in Bayern will Aiwanger dem Vernehmen nach präsentieren.

Dabei geht es um neue Produktionsanlagen des Batterieherstellers Varta und des Autobauers BMW, im Gespräch ist eine Fördersumme im hohen zweistelligen Millionenbereich.

Das bayerische Kabinett befasst sich erneut mit den Maßnahmen in der Corona-Pandemie.

Auch der Wirbel um die umstrittenen Demos in München und Nürnberg wird zur Sprache kommen.

überträgt die anschließende Pressekonferenz live.

Live 12.

55 Uhr: Bayerns Kabinett berät über Corona-Demos

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