TEKK.TVLive: Kabinett berät über Corona-Auflagen und -Lockerungen – Top News

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Einmal mehr wies Aiwanger die Kritik zurück, Bayern sei der Auszahlung der Soforthilfe an kleine Unternehmen und Selbstständige zu langsam.

Es komme auf Schnelligkeit und Sorgfalt “in der richtigen Balance” an, betonte der Minister.

Es sei ein Dickicht an Vorschriften zu bewältigen gewesen.

Nun sei aber “ein Ende des Themas in Sicht”.

In rund zehn Tagen werde der allergrößte Teil des Geldes ausbezahlt sein.

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Die Hygienevorgaben für die Gastronomie, die mögliche Wiedereröffnung von Jugendzentren und Volkshochschulen, das Vorgehen der Polizei bei Demos: Bayerns Kabinett hat über die Corona-Lage beraten.

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Zugleich lobte er die Bevölkerung.

Die Menschen seien sehr vernünftig und verantwortungsvoll.

Sie hielten sich an die Regeln wie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.

13.

38 Uhr: Aiwanger verteidigt Vorgehen bei Soforthilfen

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34 Uhr: Aiwanger: Bayern zurück auf dem Weg zur Normalität

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27 Uhr: Beschlüsse zur Gastronomie

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24 Uhr: Staatskanzleichef kritisiert Verstöße bei Demos

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20 Uhr: Bayern setzt weiter auf Kurs der Vorsicht

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03 Uhr: Pressekonferenz verzögert sich leicht

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07 Uhr: Minister informieren über Beschlüsse

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52 Uhr: Pläne zu Photovoltaik und Batteriefertigung

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41 Uhr: Jugendtreffs und Volkshochschulen sollen öffnen

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35 Uhr: Welche Auflagen müssen Gastronomen erfüllen?

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20 Uhr: Corona-Demos Thema der Beratungen

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10 Uhr: Bayerisches Kabinett befasst sich mit Corona-Krise

Der Wirtschaftsminister zog ein positives Zwischenfazit der Ladenöffnungen im Freistaat.

Nachdem der gesamte Handel seit Montag wieder geöffnet sei, kehre Bayern “zurück auf den Weg der Normalität in Wirtschaft und Gesellschaft”.

Laut Aiwanger vermelden die Geschäfte bisher rund 50 Prozent des sonst üblichen Umsatzes, das mache “Lust auf mehr”.

Generell hoffe er, dass sich einige Wirtschaftsbereiche und Branchen in einigen Wochen soweit stabilisiert haben, dass sie ohne staatliche Unterstützung auskommen.

Staatskanzleichef Herrmann kritisierte die Demonstrationen in Nürnberg und München vom Wochenende, bei der die Auflagen nicht eingehalten wurden.

Es seien viel mehr Teilnehmer gewesen als angemeldet, die Abstandspflicht sei nicht beachtet worden, “zum Teil ganz absichtlich”.

Bewusst seien auch Passanten angegangen worden.

Das könne nicht hingenommen werden.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sei daher beauftrag worden, in Zusammenarbeit mit den Kommunen ein Konzept zu erarbeiten, um ähnliche Situationen zu verhindern.

In Biergarten und Restaurants wird nach der Wiedereröffnung laut Staatskanzleichef Herrmann ein Abstandsgebot von 1,5 Metern gelten – sowohl für Gäste als auch für Mitarbeiter.

Familien könnten aber beieinander sitzen.

Es werde eine Mundschutz-Pflicht gelten – außer am Tisch.

Die Hygienevorgaben für die Gastronomie, die mögliche Wiedereröffnung von Jugendzentren und Volkshochschulen, das Vorgehen der Polizei bei Demos: Bayerns Kabinett hat über die Corona-Lage beraten.

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Bayern will laut Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) in der Corona-Krise den “Kurs der Vorsicht und Umsicht” fortsetzen.

Die Entwicklung bei den Infektionszahlen bestätige die Strategie des Freistaats, sagte er zu Beginn der Pressekonferenz.

Die Erleichterungsmaßnahmen würden fortgesetzt, dabei müssten aber die Zahlen genau beobachtet werden.

Die Pressekonferenz zur Kabinettssitzung verzögert sich nach Angaben der Staatskanzlei ein wenig.

Sie findet einmal mehr nicht in der Staatskanzlei, sondern im nahegelegenen Prinz-Carl-Palais statt, da dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden können.

Live: Kabinett berät über Corona-Auflagen und -Lockerungen

zeigt die Pressekonferenz ab 12.

55 Uhr live.

Nach der Kabinettssitzung informieren um 13.

00 Uhr Staatskanzleichef Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) über die wichtigsten Ergebnisse.

Auch über die rasche Wiederöffnung von Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie von Jugendzentren und Jugendtreffs soll beraten werden, wie der “Münchner Merkur” unter Berufung auf eine vertrauliche Kabinettsvorlage berichtet.

Staatlich geförderte Träger der Erwachsenenbildung hätten durch die Corona-bedingte Schließung ein Defizit von fast 30 Millionen Euro angehäuft, es drohten Insolvenzen.

Da auch die Schulen wieder öffneten, sei die Schließung von Volkshochschulen und anderer Einrichtungen etwa für die Familienbildung nicht mehr zu rechtfertigen.

Sie sollten noch in diesem Monat wieder öffnen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Dokument.

Auch Nicht-Corona-Themen sollen mal wieder zur Sprache kommen: So dürfte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) die Pläne der Staatsregierung für die Ausweitung von Freiflächen für Photovoltaik-Anlagen vorstellen.

Auch ein Förderprogramm für die Batteriefertigung in Bayern will Aiwanger dem Vernehmen nach präsentieren.

Dabei geht es um neue Produktionsanlagen des Batterieherstellers Varta und des Autobauers BMW, im Gespräch ist eine Fördersumme im hohen zweistelligen Millionenbereich.

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