Wie Rathäuser und Behörden in Corona-Zeiten arbeiten – Top Meldungen

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Eigentlich sind derzeit keine Besuche mehr in bayerischen Behörden möglich. Die Gemeinden versuchen trotzdem, dringende Angelegenheiten zu bearbeiten. Ein Überblick, wie das funktionieren kann.

“Aufgrund des Corona-Virus für den Publikumsverkehr bis auf Weiteres geschlossen”: Das ist derzeit der Standardsatz von bayerischen Behörden und Rathäusern. Aber der Kontakt zu den Bürgern bleibt trotzdem möglich und Kernaufgaben werden weiter bearbeitet. Jedoch zunächst nur online oder per Telefon.

Bevor man überhaupt Kontakt aufnimmt, sollen Bürger aktuell erst selbst überlegen, ob die Angelegenheit für sie dringlich ist oder vielleicht später erledigt werden kann. “Wir appellieren an unsere Bürger, wirklich nur dringende unaufschiebbare Angelegenheiten in Angriff zu nehmen”, sagt ein Sprecher der Stadt Bayreuth.

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Was als dringend gilt, wird von der jeweiligen Behörde individuell entschieden. In Bad Reichenhall zählen dazu zum Beispiel Standesamtsangelegenheiten, Sterbefälle, Geburtenanzeigen oder Führungszeugnisse. “Da haben BürgerInnen die Möglichkeit, über Einzeltermine bei den Sachbearbeitern vorher telefonisch Termine auszumachen”, erklärt Angela Schalin von der Stadt Bad Reichenhall.

Generell gilt: Erstmal auf der Homepage des eigenen Rathauses nachschauen. Hier sind oft wichtige Informationen aufgeführt. Die Stadt Würzburg hat auf ihrer Homepage beispielsweise eine Liste von “unaufschiebbaren Behördengängen” definiert. Aber auch dann muss erst ein Termin ausgemacht werden, so der Würzburger Oberbürgermeister Christian Schuchardt. Einfach vorbeikommen geht nicht.

Falls es sich um einen dringenden Eilfall handelt, können Lösungen gefunden werden, versichern die Rathäuser. Aber: “Wir bitten jetzt schon um Verständnis, dass es sich nur auf Notfälle konzentrieren kann und muss”, sagt der Leiter des Einwohnermeldeamts in Nürnberg, Olaf Kuch.

Falls persönliches Erscheinen aus rechtlichen Gründen erforderlich ist, werden die Bürger separat an der Rathaustür empfangen und zu den Einzelterminen gebracht. Natürlich mit gebührendem Abstand und unter Einhaltung der nötigen Hygienevorschriften, wie etwa Trennwänden oder Desinfektionsmitteln.

Auch in der bayerischen Verwaltung läuft der Betrieb vermehrt im Schichtbetrieb. Der Rosenheimer Bürgermeister Christian Kegel hat einen zweiwöchigen Schichtplan eingeführt, “damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einander nicht begegnen und so auch eine Weitergabe des Coronavirus verhindert werden kann.”

In Würzburg ist etwa die Hälfte der 4.000 Mitarbeiter des Rathauses und der Außenstellen im Homeoffice, im Urlaub, “feiern” Überstunden ab oder sind unbezahlt zu Hause. Das sei nötig, um Personalressourcen für die spätere Phase der Krise zu sparen.

Übrigens: Falls der Personalausweis oder Pass abgelaufen sein sollte, darf eine Erneuerung zunächst aufgeschoben werden. Das bestätigt der Regensburger Rechtsreferent Walter Boeckh: “Eine Verlängerung amtlicher Ausweise – also Pass oder Personalausweis, ist nach dem Gesetz nicht vorgesehen.” Auch ein abgelaufener Ausweis gilt als Identitätsnachweis.

Sollte jemand eine Reise buchen wollen, die weit in der Zukunft liegt und dafür einen Reisepass beantragen, gibt es in Amberg zum Beispiel die Möglichkeit, dass dafür bereits ein Vorgang im System angelegt wird. Dadurch kann dem Bürger eine Passnummer übermittelt werden, die er dann bei der Buchung angeben kann.

Auch bei Personalausweisen werden – bei triftigen Gründen – Ausnahmen gemacht: “Für Notfälle, etwa Gerichtstermin oder Bankangelegenheiten, werden gegebenenfalls auch vorläufige Ausweise ausgestellt”, meint der Rechtsreferent der Stadt Regensburg.

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Nur Dringendes wird behandelt

Behörden entscheiden individuell

Was gilt als unaufschiebbar?

Individuelle oder vorläufige Lösungen

Einzeltermine sind trotzdem möglich

Verwaltung im Schichtbetrieb

Verwaltungsmitarbeiter im Homeoffice

Abgelaufene Ausweise gelten vorerst weiter

Reisepass beantragen

In Notfällen Ausnahmen möglich

Wie Rathäuser und Behörden in Corona-Zeiten arbeiten

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