Trumpf signalisiert neue Bemühungen, das Einwanderungsprogramm der “Träumer” nach der Niederlage vor Gericht zu beenden

0

Trump schrieb auf Twitter und bezog sich dabei auf die DACA-Politik (Deferred Action for Childhood Arrivals): “Der Oberste Gerichtshof forderte uns auf, erneut bei DACA einzureichen, nichts ging verloren oder wurde gewonnen. Sie haben ‘gepuncht’, ähnlich wie bei einem Fußballspiel (wo sie hoffentlich für unsere große amerikanische Flagge stehen würden). Wir werden in Kürze verbesserte Unterlagen einreichen, um dem Urteil des Obersten Gerichtshofs & Antrag von gestern ordnungsgemäß nachzukommen”.

WASHINGTON/NEW YORK, 19. Juni – Präsident Donald Trump signalisierte am Freitag, er könne erneut versuchen, das Programm zu beenden, das die so genannten Dreamer-Immigranten geschützt hat, die sich illegal in den Vereinigten Staaten aufhalten, aber als Kinder in die USA eingereist sind, nachdem sie vor dem Obersten Gerichtshof der USA einen Verlust erlitten haben.

Von Alexandra Alper und Mica Rosenberg

Die Mehrheitsmeinung des Gerichts, in der sich der Oberste Richter John Roberts auf die Seite der vier liberaleren Richter stellte, ließ die Tür offen für einen erneuten Versuch von Republican Trump, das Programm rückgängig zu machen, und entschied nur, dass die Verwaltung die Verfahrensvorschriften nicht eingehalten hatte und ihre Handlungen “willkürlich und willkürlich” im Rahmen eines Bundesgesetzes namens Verwaltungsverfahrensgesetz seien.

Das 5-4-Gerichtsurteil befand, dass die Verwaltung sich bei der Entscheidung, das Programm 2017 zu beenden, geirrt hatte. DACA wurde von der vorherigen Regierung von Präsident Barack Obama eingeführt, und derzeit sind etwa 649.000 Einwanderer eingeschrieben.

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte auf die Bitte um Klärung seiner Kommentare: “Wir sehen uns derzeit Dokumente an” und fügte hinzu, dass die Regierung “verantwortungsbewusst” und “mitfühlend” vorgehen werde.

Tun Sie mir einen Gefallen: Bitte TEILEN Sie diesen Beitrag.

Gespräche über die Einwanderung, einschließlich eines möglichen Wegs zur Staatsbürgerschaft für die “Träumer”, fielen 2018 auseinander, nachdem Trump bei einem Treffen mit Gesetzgebern durch seinen angeblichen Gebrauch vulgärer Sprache zur Beschreibung afrikanischer Länder Empörung hervorrief.

In einem anderen Tweet sagte Trump, er wolle sich “um die DACA-Empfänger kümmern”, und beschuldigte die Demokraten, keine dauerhafte Lösung für den vorübergehenden Status der jungen Einwanderer ausgehandelt zu haben.

Ken Cuccinelli, der amtierende stellvertretende Sekretär des Heimatschutzministeriums, sagte am Freitag gegenüber Fox News, die Abteilung werde “so schnell wie möglich handeln”, um Trump verschiedene Optionen für die Geschäftsführung vorzustellen, die er ergreifen könne.

McEnany wiederholte Trumps Wunsch, sich um die jungen Einwanderer “zu kümmern” und sagte, dass jeder Schritt in Bezug auf die DACA “auf rechtmäßige Weise und in Übereinstimmung mit der Gewährleistung, dass unsere Grenze sicher ist”, erfolgen müsse.

Trump hat seine hartnäckige Haltung sowohl zur legalen als auch zur illegalen Einwanderung zu einem zentralen Programm seiner Präsidentschaft und seines Wahlkampfes für die Wiederwahl 2020 gemacht, aber DACA ist für ihn ein kompliziertes Thema, weil die öffentliche Unterstützung für das Programm zunimmt.

Eine Reuters/Ipsos-Umfrage vom Februar ergab, dass 64% der befragten erwachsenen US-Amerikaner die Kernprinzipien von DACA unterstützen. Eine ähnliche Umfrage vom Dezember 2014 ergab, dass 47% der erwachsenen US-Amerikaner DACA unterstützten. (Bericht von Alexandra Alper in Washington und Mica Rosenberg in New York; weitere Berichte von Lisa Lambert und Susan Heavey; Redaktion: Jonathan Oatis und Grant McCool)

Bitte teilen Sie diesen Beitrag
*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) ***

Share.

Leave A Reply