Waffenstillstand in Idlib gilt – EU will mehr humanitäre Hilfe leisten

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Der Waffenstillstand im Nordwesten Syriens hält und bietet Europa die Möglichkeit, sich stärker humanitär einzubinden. Bundeskanzlerin Merkel besprach indes mit Präsident Erdoğan, wie „den Menschen in Idlib schnellstmöglich geholfen werden kann“.

Der von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenstillstand für Syriens letztes großes Oppositionsgebiet um die Stadt Idlib hält an.

„Seit dem Inkrafttreten hat es keine Verletzungen der Feuerpause gegeben“, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Türkei werde mit ihrer Präsenz weiter dafür sorgen, dass es keine Verletzungen der Waffenruhe gibt, ergänzte Akar in der südtürkischen Grenzprovinz Hatay in Begleitung des Stabschefs und anderer hochrangiger Kommandeure. Auf etwaige Angriffe auf türkische Beobachtungsposten und Truppen in Idlib werde Ankara auf „härteste“ Weise antworten, warnte der Minister. Nach den Worten Akars wird nächste Woche eine Delegation des russischen Militärs in Ankara erwartet.

In der Nacht zum Sonntag begann der zweite Tag der Waffenruhe, auf die sich Moskau und Ankara geeinigt hatten. Die Türkei als Schutzmacht der Opposition hat in der Region eigene Truppen im Einsatz, die zuvor mit Truppen des Regimes von Diktator Baschar al-Assad zusammengestoßen waren. Russland und Iran wiederum unterstützen das Assad-Regime.

Gemeinsame Patrouillen

Als Teil der Vereinbarung werden die Türkei und Russland gemeinsame Patrouillen in Idlib durchführen. Akar kündigte an, dass die erste Patrouille am 15. März stattfinden werde. Die Patrouillen sollen innerhalb eines neueingerichteten Schutzkorridors entlang der wichtigen Schnellstraße M4 stattfinden.

Laut dem türkischen Verteidigungsminister wird in einigen Tagen eigens dafür eine russische Militärdelegation Ankara besuchen. Vor Ort wollen russische Beamte weitere Schritte zur Deeskalation in Idlib in Koordination mit der türkischen Armee erörtern.

Mehr humanitäres Engagement aus Europa

Die Europäische Union zeigte sich indes bereit, sich in Idlib verstärkt einzubinden. „Es sind dringende Maßnahmen erforderlich, um diese große humanitäre Krise anzugehen“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag nach einem Syrien-Krisentreffen der EU-Außenminister in Zagreb. Für den 29. und 30. Juni kündigte der Spanier eine Syrienkonferenz in Brüssel an, bei der Hilfsgelder gesammelt werden sollen.

In diesem Zusammenhang führten die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Freitag ein Telefonat. Eine Sprecherin des Bundespresseamtes sagte am Freitagabend, bei dem Gespräch hätten sich die beiden über die Ergebnisse des Treffens von Präsident Erdoğan mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgetauscht. Merkel habe mit Erdoğan auch darüber gesprochen, „wie den Menschen in Idlib schnellstmöglich geholfen werden kann“.

Nach Daten der Vereinten Nationen von 2018 beherbergt die Türkei 63,5 Prozent aller Flüchtlinge auf der Welt, darunter etwa 3,6 Millionen Syrer. Ein 2018 geschlossener Waffenstillstand für Idlib und ein weiterer vom 12. Januar wurden zuvor immer wieder gebrochen. Die von Russland unterstützte Offensive des Assad-Regimes hatte zuletzt fast eine Million Menschen vertrieben.

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TRT Deutsch und Agenturen
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